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   LSG Nordrhein-Westfalen, 13.05.2015 - L 6 AS 369/15 B ER   

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https://dejure.org/2015,10541
LSG Nordrhein-Westfalen, 13.05.2015 - L 6 AS 369/15 B ER (https://dejure.org/2015,10541)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 13.05.2015 - L 6 AS 369/15 B ER (https://dejure.org/2015,10541)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 13. Mai 2015 - L 6 AS 369/15 B ER (https://dejure.org/2015,10541)
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Wird zitiert von ... (6)

  • LSG Sachsen, 29.08.2016 - L 8 AS 675/16

    Schlüssiges Konzept; Stadt Leipzig - Angemessenheit der Unterkunftskosten;

    Richtigerweise ist auf die Umstände des Einzelfalls abzustellen (LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 13.05.2015 - L 6 AS 369/15 B ER - juris Rdnr. 33; LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 27.07.2015 - L 13 AS 205/15 B ER - juris RdNr. 14).

    Vor diesem Hintergrund ist im Rahmen des Verfahrens des einstweiligen Rechtsschutzes eine Gesamtabwägung aller Umstände des Einzelfalls geboten, wobei nicht nur Umstände im Zusammenhang mit dem Verlust der alten Wohnung, sondern auch solche in Bezug auf die Beschaffung neuen Wohnraums von Bedeutung sein können, wie etwa die örtliche Situation auf dem Wohnungsmarkt, finanzielle Nachteile in Form von Mahnkosten und Zinsen direkt aus dem Mietverhältnis und Versorgungsverträgen, die fortwirkende Störung des Vertrauensverhältnisses bezogen auf das Miet- als Dauerschuldverhältnis, Kosten einer Räumungsklage, Umzugskosten, ggf. Einlagerungskosten, Verlust von sozialen Bindung etc. (LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 13.05.2015 - L 6 AS 369/15 B ER - juris RdNr. 33).

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 27.07.2015 - L 13 AS 205/15

    Einstweiliger Rechtsschutz - Beschwerdewert - Nichtvorliegen eines

    Im Kern gilt dies auch für den Anordnungsgrund hinsichtlich der Kosten der Unterkunft (LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 13. Mai 2015 - L 6 AS 369/15 B ER -, juris Rn. 31 - 33, unter Hinweis auf die im Januar 2015 erklärte Aufgabe der dort bislang vertretenen Senatsrechtsprechung, dass ein Anordnungsgrund regelmäßig erst mit der Erhebung der Räumungsklage anzunehmen sei).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 03.08.2015 - L 19 AS 1284/15

    Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach SGB II an

    In der obergerichtlichen Rechtsprechung wird es uneinheitlich gesehen, ob § 328 Abs. 1 S. 1 SGB III im Hinblick auf die beiden beim Europäischen Gerichtshof anhängigen Vorlageverfahren anzuwenden ist oder nicht (bejahend LSG NRW, Beschlüsse vom 13.05.2015 - L 6 AS 369/15 B ER- und vom 29.01.2015 - L 6 AS 2085/14 B ER; LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 15.08.2014 - L 10 AS 1593/14 B ER; ablehnend LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 26.03.2014 - L 15 AS 16/14 B ER).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 27.04.2016 - L 6 AS 407/16

    Grundsicherungsleistungen; EU-Ausländer; Leistungsausschluss; Ermessensleistung

    Die Fokussierung auf diesen Zeitabschnitt hält das Gericht für unzureichend, da schon zu einem früheren (oder auch noch späteren) Zeitpunkt - entscheidend sind jeweils die Umstände des Einzelfalls - wesentliche Nachteile zu gewärtigen sein können, die ein Zuwarten bis zur Entscheidung in der Hauptsache unzumutbar erscheinen lassen (vgl. etwa Senatsbeschluss vom 13.05.2015 - L 6 AS 369/15 B ER).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 14.12.2015 - L 6 AS 1258/15

    Beschwerdeverfahren des einstweiligen Rechtsschutzes

    Die Focussierung auf diesen Zeitabschnitt hält das Gericht für unzureichend, da schon zu einem früheren (oder auch noch späteren) Zeitpunkt - entscheidend sind jeweils die Umstände des Einzelfalls - wesentliche Nachteile zu gewärtigen sein können, die ein Zuwarten bis zur Entscheidung in der Hauptsache unzumutbar erscheinen lassen (vgl. etwa Senatsbeschluss vom 13.05.2015 - L 6 AS 369/15 B ER).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 26.10.2016 - L 13 AS 287/16

    Grundsicherungsrecht - Einstweiliger Rechtsschutz - Zum Anordnungsgrund bei

    Im Kern gilt dies auch für den Anordnungsgrund hinsichtlich der Kosten der Unterkunft (vgl. Senat, a.a.O.; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 13. Mai 2015 - L 6 AS 369/15 B ER -, juris Rn. 31 - 33).
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