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   LSG Nordrhein-Westfalen, 13.07.2007 - L 20 B 21/07 AY   

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https://dejure.org/2007,21685
LSG Nordrhein-Westfalen, 13.07.2007 - L 20 B 21/07 AY (https://dejure.org/2007,21685)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 13.07.2007 - L 20 B 21/07 AY (https://dejure.org/2007,21685)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 13. Juli 2007 - L 20 B 21/07 AY (https://dejure.org/2007,21685)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • BVerwG, 02.12.2004 - 5 B 108.04

    Schmerzensgeld; Einkommen; Vermögen.

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 13.07.2007 - L 20 B 21/07
    Materiellrechtlich wird lediglich auf die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts verwiesen, wonach im Asylbewerberleistungsgesetz zulässigerweise kein Schonvermögen anzuerkennen ist (BVerwG Beschluss vom 02.12.2004 - 5 B 108.04).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 23.11.2010 - L 23 AY 8/10

    Sozialgerichtliches Verfahren - Rechtsweg - Zuständigkeit der Sozialgerichte für

    b) Diese öffentlich-rechtliche Streitigkeit ist gem. § 51 Abs. 1 Nr. 6a SGG in der Fassung seit 1. Januar 2005 den Sozialgerichten zugeordnet (so wohl auch: LSG für das Land Nordrhein-Westfalen vom 13. Juli 2007 - Az: L 20 B 21/07 AY - veröffentlicht in: Juris).
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