Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 13.07.2010 - L 1 AS 11/07   

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https://dejure.org/2010,10309
LSG Nordrhein-Westfalen, 13.07.2010 - L 1 AS 11/07 (https://dejure.org/2010,10309)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 13.07.2010 - L 1 AS 11/07 (https://dejure.org/2010,10309)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 13. Juli 2010 - L 1 AS 11/07 (https://dejure.org/2010,10309)
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Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 09.05.2012 - L 13 AS 105/11

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Bedarfsgemeinschaft - Verantwortungs- und

    Indizien für deren Annahme sind u.a. das Wirtschaften "aus einem Topf", die Befugnis, über Einkommen- und Vermögensgegenstände des Partners zu verfügen sowie eine nicht unerhebliche Dauer des Zusammenlebens, wobei eine Mindestgrenze insoweit nicht erforderlich ist (LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 13. Juli 2010 - L 1 AS 11/07 - juris Rn. 32); die Dauer des Zusammenlebens ist im Zusammenhang zu betrachten mit der Dauer und Intensität der Bekanntschaft vor Begründung der Wohngemeinschaft; von Interesse sind ferner bekannte intime Beziehungen, der Anlass für das Zusammenziehen, die konkrete Lebenssituation während der streitgegenständlichen Zeit und die nach außen erkennbare Intensität der gelebten Gemeinschaft; maßgeblich ist immer das Gesamtbild der im streitgegenständlichen Zeitraum festgestellten Indizien (LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 8. Juli 2009 - L 7 AS 606/09 B ER - juris Rn. 12).
  • LSG Sachsen, 15.03.2012 - L 3 AS 588/10

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Leistungen für Unterkunft und Heizung;

    Die Rechtsauffassung des Bundessozialgerichtes, die auf sozialhilferechtliche Rechtsprechung des Bundessozialgerichtes zurückgeht (vgl. BVerwG, Urteil vom 28. November 2001 - 5 C 9/01, 5 PKH 39/01 - BVerwGE 115, 256), wird in der obergerichtlichen Rechtsprechung (vgl. z. B. Sächs. LSG, Urteil vom 25. Oktober 2010 - L 7 AS 346/09 - JURIS-Dokument Rdnr. 21 ff.; LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 23. Juli 2009 - L 5 AS 111/09 - JURIS-Dokument Rdnr. 17 [für eine Eigentumswohnung]; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 26. November 2009 - L 26 AS 407/07 - JURIS-Dokument Rdnr. 23; LSG für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 13. Juli 2010 - L 1 AS 11/07 - JURIS-Dokument Rdnr. 40) und im Schrifttum (vgl. z. B. Berlit, in: Münder [Hrsg.], SGB II [4. Aufl., 2011], § 22 Rdnr. 27; Lang/Link, a. a. O.; Piepenstock, in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB II [3. Aufl., 2011], § 22 Rdnr. 47, m. w. N) geteilt.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 20.07.2011 - L 19 AS 988/11

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Die Übernahme von Kabelanschlussgebühren als Bestandteil der Unterkunftskosten kam nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgericht zum Bundessozialhilfegesetz und kommt nach der Rechtsprechung der Sozialgerichte allein dann in Betracht, wenn sie notwendiger Bestandteil der Aufwendungen sind, die für Erhalt und Erhaltung der jeweils genutzten Unterkunft erforderlich sind (Urteil Bundesverwaltungsgericht vom 28.11.2001 - 5 C 9/01; Urteil Bundessozialgericht (BSG) vom 19.02.2009 - B 4 AS 48/08 R, vgl. auch Urteil BSG vom 07.05.2009 - B 14 AS 14/08 R; Urteile Landessozialgericht (LSG) NRW vom 28.05.2009 - L 9 AS 5/06, vom 13.07.2010 - L 1 AS 11/07).
  • SG Gelsenkirchen, 05.12.2016 - S 5 AS 3069/16
    Vielmehr muss als weitere Voraussetzung hinzukommen, dass die Beteiligten aus einem Topf wirtschaften (Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 13.07.2010, Az.: L 1 AS 11/07).
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