Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 13.11.1997 - L 16 KR 29/97   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,6600
LSG Nordrhein-Westfalen, 13.11.1997 - L 16 KR 29/97 (https://dejure.org/1997,6600)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 13.11.1997 - L 16 KR 29/97 (https://dejure.org/1997,6600)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 13. November 1997 - L 16 KR 29/97 (https://dejure.org/1997,6600)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Krankenversicherung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Versicherungspflicht eines Architekten nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz; Architekt mit Abschluss Diplom-Ingenieur (FH); Künstlerische Tätigkeit im Sinne des KSVG ; Freie eigenschöpferische Gestaltung; Schutzzweck des KSVG

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • LSG Baden-Württemberg, 23.03.2004 - L 11 KR 181/03

    Künstlersozialversicherung - Versicherungspflicht - künstlerische Tätigkeit -

    Diese seien aber nicht in der KSVG mitversichert, welches bereits das LSG Nordrhein-Westfalen (Urteil vom 13. November 1997 - Az.: L 16 KR 29/97 und das Sächsische LSG (Urteil vom 1. Juni 1999 - Az.: L 1 KR 48/97) entschieden hätten.

    Unter Berücksichtigung des Schutzzweckes des KSVG kann somit hinsichtlich ihrer Architekturtätigkeit nur darauf abgestellt werden, ob sie mit diesem Werk zumindest in den einschlägigen fachkundigen Kreisen als Künstlerin anerkannt und behandelt wird (so auch LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 13.11.1997 - L 16 KR 29/97 -).

  • SG Berlin, 06.07.2011 - S 36 KR 282/10

    Künstlersozialversicherung - Versicherungspflicht - Innenarchitekt - Entwurf von

    Unter Berücksichtigung des Schutzzwecks des KSVG kann somit hinsichtlich des Berufs des Architekten einschließlich des Innenarchitekten wie im Rahmen der Abgrenzung zwischen Handwerk und Kunst (vgl.  dazu BSG, Urteil vom 10.03.2011, a.a.O., juris Rdnr. 18) nur darauf abgestellt werden, ob der Kläger mit diesem Werk zumindest in den einschlägigen fachkundigen Kreisen als Künstler anerkannt und behandelt wird und deshalb den Bereich der Allgemeinen technischen  Berufsausübung verlassen hat (so auch LSG Baden-Württemberg, a.a.O. unter Hinweis auf LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 13.11.1997 - L 16 KR 29/97; vgl. auch BSG, Urteil vom 07.07.2005, a.a.O., juris Rdnr. 22).
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