Rechtsprechung
| LSG Nordrhein-Westfalen, 13.12.2016 - L 7 AS 2048/15 NZB |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Leistungen für die Anschaffung einer Waschmaschine; Nichtzulassungsbeschwerde; Grundsätzliche Bedeutung; Bedarf für Erstausstattung einer Wohnung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Leistungen für die Anschaffung einer Waschmaschine; Nichtzulassungsbeschwerde; Grundsätzliche Bedeutung; Bedarf für Erstausstattung einer Wohnung
- rechtsportal.de
Leistungen für die Anschaffung einer Waschmaschine
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Köln, 29.09.2015 - S 11 AS 602/15
- LSG Nordrhein-Westfalen, 13.12.2016 - L 7 AS 2048/15 NZB
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (4)
- SG Freiburg, 26.04.2006 - S 12 AS 393/06
Arbeitslosengeld II - Sonderbedarf - Wohnungserstausstattung - Anschaffung einer …
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 13.12.2016 - L 7 AS 2048/15
Die vom Beklagten angeführtem hiervon abweichende Entscheidung des SG Freiburg vom 26.04.2006 - S 12 AS 393/06 ist aufgrund dieser Rechtsprechung des BSG überholt und begründet eine grundsätzliche Bedeutung nicht. - BSG, 19.09.2008 - B 14 AS 64/07 R
Arbeitslosengeld II - Sonderbedarf - Erstausstattung der Wohnung nach Trennung - …
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 13.12.2016 - L 7 AS 2048/15
Vom BSG ist, worauf das Sozialgericht in seiner Entscheidung auch Bezug nimmt, bereits entschieden worden, dass eine Waschmaschine zu den für eine geordnete Haushaltsführung erforderlichen Haushaltsgeräten zählt (BSG, Urteil vom 19.09.2008 - B 14 AS 64/07 R). - LSG Nordrhein-Westfalen, 26.09.2014 - L 7 AS 201/14
Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Berufung; Inhaltliche Bestimmtheit einer …
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 13.12.2016 - L 7 AS 2048/15
Die evtl. Unrichtigkeit einer Entscheidung im Einzelfall begründet keine Divergenz (vgl. BSG, Beschluss vom 05.10.2010 - B 8 SO 61/10 B mit weiteren Rechtsprechungsnachweisen zum gleichlautenden § 160 Abs. 2 Nr. 2 SGG; ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. nur Beschluss vom 29.09.2014 - L 7 AS 201/14 NZB). - BSG, 05.10.2010 - B 8 SO 61/10 B
Nichtzulassungsbeschwerde - Divergenz und Verfahrensmangel - unzureichende …
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 13.12.2016 - L 7 AS 2048/15
Die evtl. Unrichtigkeit einer Entscheidung im Einzelfall begründet keine Divergenz (vgl. BSG, Beschluss vom 05.10.2010 - B 8 SO 61/10 B mit weiteren Rechtsprechungsnachweisen zum gleichlautenden § 160 Abs. 2 Nr. 2 SGG; ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. nur Beschluss vom 29.09.2014 - L 7 AS 201/14 NZB).
- LSG Nordrhein-Westfalen, 06.09.2018 - L 7 AS 195/18
Angemessenheit von Regelbedarfen
Ein Individualinteresse genügt nicht (Beschluss des Senats vom 13.12.2016 - L 7 AS 2048/15 NZB).An der Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage fehlt es, wenn zur Auslegung vergleichbarer Regelungen schon höchstrichterliche Entscheidungen ergangen sind, die ausreichende Anhaltspunkte dafür geben, wie die konkret aufgeworfene Frage zu beantworten ist (Beschluss des Senats vom 13.12.2016 - L 7 AS 2048/15 NZB).
- LSG Nordrhein-Westfalen, 05.09.2018 - L 7 AS 193/18
Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Berufung
Ein Individualinteresse genügt nicht (Beschluss des Senats vom 13.12.2016 - L 7 AS 2048/15 NZB).An der Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage fehlt es, wenn zur Auslegung vergleichbarer Regelungen schon höchstrichterliche Entscheidungen ergangen sind, die ausreichende Anhaltspunkte dafür geben, wie die konkret aufgeworfene Frage zu beantworten ist (Beschluss des Senats vom 13.12.2016 - L 7 AS 2048/15 NZB).
- LSG Nordrhein-Westfalen, 05.09.2018 - L 7 AS 194/18
Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Berufung
Ein Individualinteresse genügt nicht (Beschluss des Senats vom 13.12.2016 - L 7 AS 2048/15 NZB).An der Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage fehlt es, wenn zur Auslegung vergleichbarer Regelungen schon höchstrichterliche Entscheidungen ergangen sind, die ausreichende Anhaltspunkte dafür geben, wie die konkret aufgeworfene Frage zu beantworten ist (Beschluss des Senats vom 13.12.2016 - L 7 AS 2048/15 NZB).
- LSG Niedersachsen-Bremen, 11.01.2019 - L 13 AS 167/18 Dort heißt es: "An der Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage fehlt es, wenn zur Auslegung vergleichbarer Regelungen schon höchstrichterliche Entscheidungen ergangen sind, die ausreichende Anhaltspunkte dafür geben, wie die konkret aufgeworfene Frage zu beantworten ist (Beschluss des Senats vom 13.12.2016 - L 7 AS 2048/15 NZB).