Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 14.03.2000 - L 5 KR 89/99   

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https://dejure.org/2000,8627
LSG Nordrhein-Westfalen, 14.03.2000 - L 5 KR 89/99 (https://dejure.org/2000,8627)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 14.03.2000 - L 5 KR 89/99 (https://dejure.org/2000,8627)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 14. März 2000 - L 5 KR 89/99 (https://dejure.org/2000,8627)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Krankenversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Übernahme der Kosten für eine Behandlung mittels intrazytoplasmatischer Spermieninjektion (ICSI); Umfang der erstattungspflichtigen Maßnahmen zur Herbeiführung einer Schwangerschaft im Rahmen des Begriffs der Leistungen der Krankenbehandlung; Unterscheidung der bei der künstlichen Befruchtung einsetzbaren Methoden durch den Bundesausschuss; Aufnahme einer Methode der künstlichen Befruchtung in die Richtlinien durch den Bundesausschuss der Ärzte und Krankenkassen als Voraussetzung einer Erstattungspflicht; Ausschluss der intrazytoplasmatischen Spermieninjektion (ICSI) als Leistung in der Gesetzlichen Krankenversicherung; Gestaltungs- und Beurteilungsspielraum des Bundesausschusses der Ärzte und Krankenkassen; Fehlbildungsrisiko bei einer ICSI-Behandlung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BVerwG, 22.03.2001 - 2 C 36.00

    Bundeswehr muß Kosten für künstliche Befruchtung einer Soldatin durch

    Ein erhöhtes Fehlbildungsrisiko lässt sich nach dem gegenwärtigen Stand der veröffentlichten Forschungsergebnisse und deren fachwissenschaftlicher Diskussion aber auch nicht zuverlässig ausschließen (vgl. dazu LSG NW, Urteil vom 14. März 2000 - L 5 KR 89/99 - ).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.08.2005 - 1 A 801/04

    Gestaltungsspielraum des nordrhein-westfälischen Verordnungsgebers beim Erlass

    vgl. Bundesanzeiger 1997, Nr. 243, 1209 A; zu den Grundlagen der Entscheidung des Bundesausschusses vgl. LSG NRW, Urteil vom 14. März 2000 - L 5 KR 89/99 -, juris.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 04.05.2001 - L 5 KR 25/01

    Krankenversicherung

    Bei den Richtlinien handelt es sich nach der neueren Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) um untergesetzliche Rechtsnormen, die auch für die Versicherten verbindlich festlegen, welche Leistungen Bestandteil der vertragsärztlichen Versorgung sind (BSGE 78, 70; BSG SozR 3-2500 § 92 Nr. 7; SozR 3-2500 § 135 Nr. 4; ebenso Senat, Urteil vom 24.01.2000 - L 5 KR 63/98 - Urteil vom 14.03.2000 - L 5 KR 89/99 -).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 29.08.2000 - L 5 KR 71/00

    Krankenversicherung

    Bei den Richtlinien handelt es sich nach der neueren Rechtsprechung des BSG (grundlegend BSGE 78, 70; BSG SozR 3-2500 § 92 Nr. 7; SozR 3-2500 § 135 Abs. 4), der der Senat folgt (siehe etwa Senatsurteil vom 24.01.2000 - L 5 KR 63/98; Urteil vom 14.03.2000 - L 5 KR 89/99), um untergesetzliche Rechtsnormen, die auch für die Versicherten verbindlich festlegen, welche Leistungen Bestand teil der vertragsärztlichen Versorgung sind.
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