Rechtsprechung
| LSG Nordrhein-Westfalen, 14.06.2016 - L 18 R 324/15 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung; Überschreitung der Hinzuverdienstgrenze; Aufstockung des Kranken- oder Übergangsgeldes
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung; Überschreitung der Hinzuverdienstgrenze; Aufstockung des Kranken- oder Übergangsgeldes
- rechtsportal.de
SGB VI § 96a Abs. 1 S. 1; SGB IV § 14
Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Münster, 03.03.2015 - S 14 R 787/12
- LSG Nordrhein-Westfalen, 14.06.2016 - L 18 R 324/15
- BSG, 06.09.2017 - B 13 R 33/16 R
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 18.01.1990 - 4 RA 17/89
Aufwandsentschädigung eines Ehrenbeamten - Hinzuverdienstgrenze - …
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 14.06.2016 - L 18 R 324/15
Dabei sind jedoch an den inneren Zusammenhang zwischen Beschäftigung und Einnahme keine strengen Anforderungen zu stellen (vgl BSG, Urteil vom 18.1.1990, Az 4 RA 17/89, zitiert nach juris), so dass es genügt, wenn die konkrete Zahlung ohne das Beschäftigungsverhältnis nicht denkbar wäre bzw. die Einnahme im weitesten Sinne Gegenleistung für die Arbeitsleistung des Arbeitnehmers darstellt (vgl Bundesfinanzhof, Urteil vom 30.5.2001, Az VI R 159/99). - BFH, 30.05.2001 - VI R 159/99
Bundeszuschuss an die Bahnversicherungsanstalt Abteilung B ist nicht bei den dort …
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 14.06.2016 - L 18 R 324/15
Dabei sind jedoch an den inneren Zusammenhang zwischen Beschäftigung und Einnahme keine strengen Anforderungen zu stellen (vgl BSG, Urteil vom 18.1.1990, Az 4 RA 17/89, zitiert nach juris), so dass es genügt, wenn die konkrete Zahlung ohne das Beschäftigungsverhältnis nicht denkbar wäre bzw. die Einnahme im weitesten Sinne Gegenleistung für die Arbeitsleistung des Arbeitnehmers darstellt (vgl Bundesfinanzhof, Urteil vom 30.5.2001, Az VI R 159/99). - BSG, 09.05.1996 - 7 RAr 36/95
Arbeitsentgeltbegriff bei der Bemessung von Arbeitslosengeld, Aufhebung eines …
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 14.06.2016 - L 18 R 324/15
Er gilt für die beitragsrechtliche Seite ebenso wie für die leistungsrechtliche (vgl BSG, Urteil vom 9.5.1996, Az 7 RAr 36/95, zitiert nach juris).
- LSG Hessen, 27.01.2017 - L 5 R 270/15
Gesetzliche Rentenversicherung, Insolvenzrecht
Dies ist hier der Fall, denn die Versicherte hat die in Rede stehenden Zuschüsse nur aufgrund des mit ihrem Arbeitgeber bestehenden Beschäftigungsverhältnisses erhalten (s. zu einer entsprechenden Konstellation LSG Nordrhein-Westfalen: Urteil vom 14. Juni 2016, L 18 R 324/15, juris Rdnr. 25).Die Revision hat der Senat wegen der grundsätzlichen Bedeutung der Sache im Hinblick auf die Berücksichtigung von Krankengeldzuschüssen des Arbeitgebers bei der Überschreitung der Hinzuverdienstgrenze zugelassen (§ 160 Abs. 2 Nr. 1 SGG - siehe ebenso LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 14. Juni 2016, L 18 R 324/15).