Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 14.11.2016 - L 19 AS 885/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,45137
LSG Nordrhein-Westfalen, 14.11.2016 - L 19 AS 885/16 (https://dejure.org/2016,45137)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 14.11.2016 - L 19 AS 885/16 (https://dejure.org/2016,45137)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 14. November 2016 - L 19 AS 885/16 (https://dejure.org/2016,45137)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Arbeitslosengeld II; Aufhebungs- und Erstattungsbescheid; Wesentliche Änderung; Einkommensanrechnung für Aufwandspauschalen

  • rechtsportal.de

    Arbeitslosengeld II

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Arbeitslosengeld II; Aufhebungs- und Erstattungsbescheid; Wesentliche Änderung; Einkommensanrechnung für Aufwandspauschalen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • LSG Sachsen-Anhalt, 13.09.2017 - L 5 AS 8/16

    Angelegenheiten nach dem SGB II (AS)

    Nicht als Aufwendungsersatz anzusehen sind aber Leistungen, die dem Beauftragten zur freien Verfügung stehen und bei denen er selbst entscheiden kann, wann und wie er diese Mittel zu dem vereinbarten Zweck einsetzt (so auch: LSG für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 14. November 2016, L 19 AS 885/16 (26) für eine Fahrtkostenpauschale des Gärtners zum Abtransport von Laub; Sächsisches LSG, Beschluss vom 20. September 2016, L 7 AS 155/15 NZB (33) für eine pauschale Fahrtkostenentschädigung für die Benutzung des eigenen Kfz des Kurierfahrers).
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