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   LSG Nordrhein-Westfalen, 14.12.2005 - L 8 R 121/05   

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https://dejure.org/2005,16985
LSG Nordrhein-Westfalen, 14.12.2005 - L 8 R 121/05 (https://dejure.org/2005,16985)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 14.12.2005 - L 8 R 121/05 (https://dejure.org/2005,16985)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 14. Dezember 2005 - L 8 R 121/05 (https://dejure.org/2005,16985)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Erstattung der Kosten für die stationäre Kurmaßnahme eines gemeinsamen Versicherten; Besondere Zulassungsentscheidung bei einer Erstattungsstreitigkeit zwischen juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder Behörden; Gewährung von medizinischer Rehabilitation zur ...

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BSG, 26.06.2007 - B 1 KR 34/06 R

    Medizinische Rehabilitationsleistung - Erstattungsanspruch des erstangegangenen

    d) Die vom Gesetzgeber planvoll gewählte abschließende Regelung des § 12 SGB VI lässt für eine entsprechende (analoge) Anwendung der Norm keinen Raum, insbesondere auch nicht unter Rückgriff auf Rechtsgedanken des § 101 SGB VI (vgl dazu LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 14.12.2005, L 8 R 121/05, aufgehoben durch Urteil des Bundessozialgerichts vom 14.12.2006 - B 4 R 19/06 R - Kurzwiedergabe in SGB 2007, 165).
  • LSG Bayern, 25.07.2006 - L 5 KR 83/06

    Erstattung von Leistungen eines nachträglich als zuständig festgestellten

    Ergänzend hat sich die Klägerin auf das Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 14.12.2005 (L 8 R 121/05) bezogen.

    Diese allgemeinen Ziele sind jedoch ebenso wenig wie der aus § 101 SGB VI zu entnehmende Rechtsgedanke der Risikoverteilung einer Rehabilitationsmaßnahme auf den Krankenversicherungsträger bei einem Ausscheiden aus dem Erwerbsleben binnen sechs Monaten, (a.A. LSG NRW Urteil vom 14.12.2005 - L 8 R 121/05) geeignet, vorliegend einen Leistungsausschluss zu begründen.

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