Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 15.03.2014 - L 19 AS 73/14 B ER   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,4793
LSG Nordrhein-Westfalen, 15.03.2014 - L 19 AS 73/14 B ER (https://dejure.org/2014,4793)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 15.03.2014 - L 19 AS 73/14 B ER (https://dejure.org/2014,4793)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 15. März 2014 - L 19 AS 73/14 B ER (https://dejure.org/2014,4793)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,4793) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 19.06.2017 - L 7 AS 2038/16

    Erstattung von Aufwendungen für ein Widerspruchsverfahren; Erfolgreicher

    Die Pflicht zur Einreichung der Vollmachtsurkunde aus § 13 Abs. 1 Satz 2 SGB X betrifft nicht die (selbstverständliche) Voraussetzung, dass ein im Namen eines Anderen gestellter Antrag von einer Vollmacht umfasst sein muss, sondern (nur) deren Nachweis dem Leistungsträger gegenüber (LSG Nordrhein-Westfalen Beschluss vom 15.03.2014 - L 19 AS 73/14 B ER für die insoweit parallele Rechtslage zu § 73 Abs. 6 SGG).

    Der Senat hält es sogar für nahliegend, in der eidesstattlichen Versicherung den schriftlichen Vollmachtsnachweis - der im Übrigen keiner besonderen Form bedarf - zu sehen (ebenso LSG Nordrhein-Westfalen Beschluss vom 15.03.2014 - L 19 AS 73/14 B ER).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 15.08.2018 - L 31 AS 1194/18

    Zum Anspruch des Kindes bei unterschiedlich leistungsberechtigten Eltern

    Allerdings richtet sich die Leistungsberechtigung in Fällen wie dem vorliegenden, in denen den unterschiedlich leistungsberechtigten Eltern die Personensorge und damit das Aufenthaltsbestimmungsrecht für einen Antragsteller gemeinsam obliegen, nach dem leistungsrechtlich privilegierten Elternteil und damit nach dem Anspruch des Leistungsberechtigten nach dem SGB II (LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 15. März 2014, Az. L 19 AS 73/14 B ER, m.w.N., zitiert nach Juris; Hohm in Gemeinschaftskommentar zum AsylbLG, Band I, § 1 Rn. 86; im Ergebnis ebenso SG Hildesheim Beschluss vom 11.05.2011 - S 42 AY 21/11 ER).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 26.05.2017 - L 7 AS 510/17

    Leistungen zur Deckung des Regelbedarfs

    Zudem dürfte es der Grundsatz des fairen Verfahrens (hierzu nur LSG Nordrhein-Westfalen Beschluss vom 15.03.2014 - L 19 AS 73/14 B ER) regelmäßig ausschließen, bei einem Fristversäumnis beider Beteiligter nur für einen - hier die Antragsteller - negative prozessuale Folgen anzuschließen.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 26.05.2017 - L 7 AS 511/17

    Leistungen zur Deckung des Regelbedarfs; Einstweiliger Rechtsschutz;

    Zudem dürfte es der Grundsatz des fairen Verfahrens (hierzu nur LSG Nordrhein-Westfalen Beschluss vom 15.03.2014 - L 19 AS 73/14 B ER) regelmäßig ausschließen, bei einem Fristversäumnis beider Beteiligter nur für einen - hier die Antragsteller - negative prozessuale Folgen anzuschließen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht