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| LSG Nordrhein-Westfalen, 15.03.2016 - L 20 SO 545/11 |
Zitiervorschläge
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 15.03.2016 - L 20 SO 545/11 (https://dejure.org/2016,10422)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 15. März 2016 - L 20 SO 545/11 (https://dejure.org/2016,10422)
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Volltextveröffentlichungen (9)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Sozialhilfe; Eingliederungshilfe zur Erlangung einer angemessenen Schulbildung; Streit um die Übernahme der Kosten für den Besuch einer kostenpflichtigen privaten Förderschule in einem anderen Bundesland als Eingliederungshilfe nach dem SGB XII; Aufnahme der ...
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anspruch auf Übernahme der Kosten für den Besuch einer kostenpflichtigen privaten Förderschule in einem anderen Bundesland als Eingliederungshilfe nach dem SGB XII ; Ausnahmen von der Bindung des Sozialhilfeträgers an die Entscheidung des Schulamtes
- rechtsportal.de
Anspruch auf Übernahme der Kosten für den Besuch einer kostenpflichtigen privaten Förderschule in einem anderen Bundesland als Eingliederungshilfe nach dem SGB XII
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Detmold, 28.09.2011 - S 16 (19) SO 138/08
- LSG Nordrhein-Westfalen, 15.03.2016 - L 20 SO 545/11
- BSG - B 8 SO 15/16 R (Verfahren ohne Entscheidung erledigt)
Wird zitiert von ... (6)
- LSG Nordrhein-Westfalen, 07.11.2016 - L 20 SO 482/14
Anspruch auf Eingliederungshilfe nach dem SGB XII in Form von Hilfen zu einer …
Im streitigen Zeitraum handelte es sich bei der OGS an der S-Schule nicht um eine (teil-)stationäre Einrichtung im Sinne von § 13 Abs. 2 SGB XII. Ging es an der OGS allein um eine Betreuung (erst) nach dem regulären Schulunterricht auf dem Schulgelände für das Mittagessen, die Hausaufgaben und anschließende Freizeitaktivitäten (nur) bis in den Nachmittag hinein, so wurde keine Gesamtverantwortung für die Lebensführung des Klägers übernommen (vgl. zum Einrichtungsbegriff bei schulischer Betreuung ausführlich Urteil des Senats vom 15.03.2016 - L 20 SO 545/11 Rn. 70 sowie BSG…, Urteil vom 15.11.2012 - B 8 SO 10/11 R Rn. 11 f.). - LSG Niedersachsen-Bremen, 28.11.2019 - L 8 SO 240/18
Kostenerstattung für eine ambulant durchgeführte Autismus-Therapie; Wesentliche …
Dieses Krankheitsbild wird nach der wohl herrschenden Meinung in Rechtsprechung (vgl. etwa LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 15.3.2016 - L 20 SO 545/11 - juris Rn. 110; Bayer. LSG…, Beschluss vom 21.1.2015 - L 8 SO 316/14 B ER - juris Rn. 38) und Literatur (…vgl. etwa v. Koppenfels-Spies in jurisPK-SGB VIII, 2. Aufl. 2018, § 35a Rn. 27;… Wehrhahn in jurisPK-SGB XII, 2. Aufl. 2014, § 3 EinglHV Rn. 6;… vgl. auch die sog. Orientierungshilfe Behinderungsbegriff der Bundesarbeitsgemeinschaft der überörtlichen Träger der Sozialhilfe - BAGüS - vom 24.11.2009, S. 17, Punkt 5.4 Besonderheiten bei Autismus-Spektrum-Störungen, abrufbar unter: www.bagues.de) grundsätzlich als seelische Behinderung i.S. des § 3 Eingliederungshilfe-VO angesehen, wenn anderweitige Schädigungen der Körperstrukturen oder Körperfunktionen (insb. mit einhergehender Intelligenzminderung) nicht bestehen. - VG Freiburg, 10.02.2022 - 4 K 1608/21
Voraussetzungen für die Gewährung der Hilfe zur Erziehung; Vorrangverhältnis von …
Die bestehende tiefgreifende Entwicklungsstörung des Klägers zu 3 im Sinne eines frühkindlichen Autismus (ICD-10 F 84.0) stellt eine seelische Behinderung dar (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 15.03.2016 - L 20 SO 545/11 - juris Rn. 110; LSG Bayern…, Beschluss vom 21.01.2015 - L 8 SO 316/14 B ER - juris Rn. 38), die zu einer Teilhabebeeinträchtigung führt.
- LSG Niedersachsen-Bremen, 07.12.2017 - L 8 SO 206/17
Anordnungsgrund bei Eingliederungshilfe für behinderte Kinder; Autismus-Therapie; …
Wenn anderweitige Schädigungen der Körperstrukturen oder Körperfunktionen (insb. mit einhergehender Intelligenzminderung) nicht bestehen, wird dieses Krankheitsbild nach der wohl herrschenden Meinung in Rechtsprechung (vgl. etwa LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 15. März 2016 - L 20 SO 545/11 - juris Rn. 110; Bayer. LSG…, Beschluss vom 21. Januar 2015 - L 8 SO 316/14 B ER - juris Rn. 38) und Literatur (…vgl. etwa v. Koppenfels-Spies in jurisPK-SGB VIII, 1. Aufl. 2014, Rn. 27;… Wehrhahn in jurisPK-SGB XII, 2. Aufl. 2014, § 3 EinglHV Rn. 6;… vgl. auch die sog. Orientierungshilfe Behinderungsbegriff der Bundesarbeitsgemeinschaft der überörtlichen Träger der Sozialhilfe - BAGüS - vom 24. November 2009, S. 17, Punkt 5.4 Besonderheiten bei Autismus-Spektrum-Störungen, abrufbar unter: www.bagues.de) grundsätzlich als seelische Behinderung i.S. des § 3 EinglH-VO angesehen. - LSG Nordrhein-Westfalen, 25.11.2020 - L 12 SO 583/18
Anspruch auf Leistungen der Eingliederungshilfe als Hilfen zu einer angemessenen …
Inwieweit der Streitzeitraum darüber hinaus auch aufgrund des neuerlichen Antrages vom 21.02.2018 sowie des hierzu ergangenen Bescheides der Beklagten vom 15.03.2018 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 04.07.2018 begrenzt wäre (vgl. dazu LSG NRW Urteil vom 15.03.2016, L 20 SO 545/11, juris Rn. 60), mag dahinstehen. - LSG Niedersachsen-Bremen, 02.11.2020 - L 8 SO 112/20 Die schwierige Abgrenzungsfrage zwischen Leistungen nach dem SGB VIII und dem SGB XII, wonach nach der wohl herrschenden Meinung in Rechtsprechung (vgl. etwa LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 15.3.2016 - L 20 SO 545/11 - juris Rn. 110; Bayerisches LSG…, Beschluss vom 21.1.2015 - L 8 SO 316/14 B ER - juris Rn. 38) und Literatur (…vgl. etwa v. Koppenfels-Spies in jurisPK-SGB VIII, 2. Aufl. 2018, § 35a Rn. 12;… Wehrhahn in: jurisPK-SGB IX, 3. Aufl. 2018, § 99 Rn. 33) dieses Krankheitsbild grundsätzlich als seelische Behinderung angesehen wird, wenn anderweitige Schädigungen der Körperstrukturen oder Körperfunktionen (insb. mit einhergehende Intelligenzminderung) nicht bestehen, während abweichend hiervon nach einer im Vordringen befindlichen Ansicht und der Praxis vieler Leistungsträger frühkindlicher Autismus wegen des komplexen Beschwerdebildes als geistige Behinderung eingestuft wird mit der Folge eines vorrangigen Anspruch auf sozialhilferechtliche Eingliederungshilfe (vgl. hierzu LSG Baden-Württemberg…, Urteil vom 27.4.2017 - L 7 SO 2669/15 - juris Rn. 42 m.w.N.), kann vorliegend offen bleiben.