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   LSG Nordrhein-Westfalen, 16.02.2011 - L 20 AS 21/09   

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https://dejure.org/2011,74559
LSG Nordrhein-Westfalen, 16.02.2011 - L 20 AS 21/09 (https://dejure.org/2011,74559)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 16.02.2011 - L 20 AS 21/09 (https://dejure.org/2011,74559)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 16. Februar 2011 - L 20 AS 21/09 (https://dejure.org/2011,74559)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 13.11.2008 - B 14 AS 2/08 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Hilfebedürftigkeit - Berücksichtigung des

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 16.02.2011 - L 20 AS 21/09
    In gleicher Weise habe das Bundessozialgericht (BSG) im Urteil vom 13.11.2008 - B 14 AS 2/08 R zwar beachtenswerte verfassungsrechtliche Bedenken gesehen, sie aber letztlich nicht als durchgreifend angesehen.

    Wenn das BSG in seinem Urteil vom 13.11.2008 - B 14 AS 2/08 R der Ansicht sei, der Gesetzgeber dürfe davon ausgehen, dass ein solcher Konflikt innerhalb der Bedarfsgemeinschaft ausgetragen und gelöst werde, ohne dass das Kindeswohl gefährdet werde, so zeige dies, wie wenig das BSG die tatsächlichen Gegebenheiten in einem Familienverbund berücksichtigt habe.

    Die Klägerin verweist ergänzend auf kritische Besprechungen des Urteils des BSG vom 13.11.2008 - B 14 AS 2/08 R von Münder/Geiger, in: NZS 2009, S. 593 ff., sowie von Großmann, in: NZS 2009, S. 634 ff. Auf diese Besprechungen wird Bezug genommen.

    Der Senat hat die Beteiligten darauf hingewiesen, dass gegen die Entscheidung des BSG vom 13.11.2008 - B 14 AS 2/08 R Verfassungsbeschwerde erhoben worden ist und das Verfahren beim Bundesverfassungsgericht unter dem Az. 1 BvR 1083/09 geführt wird.

    Er schließt sich vielmehr der Entscheidung des BSG vom 13.11.2008 - B 14 AS 2/08 R (dort zu Rn. 33 ff.; im Ergebnis ebenso schon der erkennende Senat im Beschluss vom 18.07.2007 - L 20 B 64/07 AS ER zu Rn. 18 bei JURIS) an.

    Zwar entspricht die vorliegende Entscheidung dem Urteil des BSG vom 13.11.2008 - B 14 AS 2/08 R.

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 18.07.2007 - L 20 B 64/07

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 16.02.2011 - L 20 AS 21/09
    Er schließt sich vielmehr der Entscheidung des BSG vom 13.11.2008 - B 14 AS 2/08 R (dort zu Rn. 33 ff.; im Ergebnis ebenso schon der erkennende Senat im Beschluss vom 18.07.2007 - L 20 B 64/07 AS ER zu Rn. 18 bei JURIS) an.
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