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   LSG Nordrhein-Westfalen, 16.02.2022 - L 2 AS 1334/21 B   

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https://dejure.org/2022,8615
LSG Nordrhein-Westfalen, 16.02.2022 - L 2 AS 1334/21 B (https://dejure.org/2022,8615)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 16.02.2022 - L 2 AS 1334/21 B (https://dejure.org/2022,8615)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 16. Februar 2022 - L 2 AS 1334/21 B (https://dejure.org/2022,8615)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 25.04.2018 - B 14 AS 15/17 R

    Rücknahme von Bewilligungen und die Erstattung von SGB-II -Leistungen und

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 16.02.2022 - L 2 AS 1334/21
    Davon ist vor allem auszugehen, wenn die Geltendmachung eines Anspruchs im Einzelfall zwar dem Wortlaut einer Vorschrift entspricht, sie aber nach dem Zweck des zugrunde liegenden Gesetzes nicht zu rechtfertigen ist (vgl. dazu Bundessozialgericht - BSG -), Urteil vom 25.04.2018 - B 14 AS 15/17 R, Rn. 28 ff. bei juris).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 18.02.2021 - L 7 AS 898/20

    Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 16.02.2022 - L 2 AS 1334/21
    Ob der Begriff der Unbilligkeit dabei gerichtlich voll überprüfbar ist, ist umstritten (vgl. hierzu Landessozialgericht - LSG -) Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 18.02.2021 - L 7 AS 898/20, Rn. 32 bei juris; Becker, Veränderung von Ansprüchen durch Stundung, Niederschlagung und Erlass, SGB 2018, 129, 133)).
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