Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 16.03.2010 - L 7 B 386/09 AS ER   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,8825
LSG Nordrhein-Westfalen, 16.03.2010 - L 7 B 386/09 AS ER (https://dejure.org/2010,8825)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 16.03.2010 - L 7 B 386/09 AS ER (https://dejure.org/2010,8825)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 16. März 2010 - L 7 B 386/09 AS ER (https://dejure.org/2010,8825)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Auswirkung des Bestehens einer Lebensversicherung auf die Fähigkeit eines Hilfsbedürftigen zur eigenständigen Bestreitung des Lebensunterhalts; Anforderungen an das Vorliegen einer offensichtlichen Unwirtschaftlichkeit der Verwertung eines Vermögensgegenstandes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • SG Karlsruhe, 31.05.2011 - S 8 AS 419/10

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung -

    Dies widerspräche zum einen der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts, welches ausgeführt hat, dass der Rückkaufswert gerade den gegenwärtigen, d.h. aktuellen Verkaufswert widerspiegelt (BSG, Urteil vom 15.04.2008 - B 14 AS 27/07 R), da durch das Hinzuaddieren von Beiträgen als Rechnungsposten keine realistische Abbildung des Marktwertes des Vermögensgegenstandes mehr erfolgt; zum anderen stehen dem Kläger die bereits vor Antragstellung geleisteten Beträge aus den Lebensversicherungen nicht mehr als bereites Mittel zur Bestreitung seines Lebensunterhaltes zur Verfügung (vgl. hierzu LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 16.03.2010 - L 7 B 386/09 AS ER).
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