Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 16.03.2020 - L 8 BA 195/19 B ER   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,14644
LSG Nordrhein-Westfalen, 16.03.2020 - L 8 BA 195/19 B ER (https://dejure.org/2020,14644)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 16.03.2020 - L 8 BA 195/19 B ER (https://dejure.org/2020,14644)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 16. März 2020 - L 8 BA 195/19 B ER (https://dejure.org/2020,14644)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,14644) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • SG Duisburg, 09.08.2021 - S 10 BA 26/21
    1 Satz 1 SchwarzArbG beinhaltet (vgl. LSG Baden-Württemberg Urteil vom 29.06.2017 L 10 R 592/17; LSG NRW Beschluss vom 16.03.2020 L 8 BA 195/19 B ER).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 03.03.2021 - L 8 BA 36/20

    Unbegründetheit der Beschwerde des Arbeitgebers gegen die Ablehnung der Anordnung

    Zur Überzeugung des Senats begegnet es - anders als die Antragstellerin meint - keinen Bedenken, dass die Antragsgegnerin die Ergebnisse der vom HZA durchgeführten Ermittlungen herangezogen, auf dieser Grundlage die eigene Prüfung nach § 28p SGB IV durchgeführt und durch Verwaltungsakt abgeschlossen hat (vgl. Senatsbeschl. v. 16.3.2020 - L 8 BA 195/19 B ER - juris Rn. 14 m.w.N.).

    Dies gilt umso mehr, als Sozialversicherungsträger nach gefestigter Rechtsprechung bereits grundsätzlich auf die Ermittlungsergebnisse anderer Behörden oder der Strafgerichte zurückgreifen dürfen, wenn schlüssige und erhebliche Einwendungen hiergegen nicht vorgebracht werden (vgl. Senatsbeschl. v. 16.3.2020 - L 8 BA 195/19 B ER - juris Rn. 16 m.w.N.).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht