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   LSG Nordrhein-Westfalen, 16.05.2018 - L 11 SF 2/17 EK KN   

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https://dejure.org/2018,21879
LSG Nordrhein-Westfalen, 16.05.2018 - L 11 SF 2/17 EK KN (https://dejure.org/2018,21879)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 16.05.2018 - L 11 SF 2/17 EK KN (https://dejure.org/2018,21879)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 16. Mai 2018 - L 11 SF 2/17 EK KN (https://dejure.org/2018,21879)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Entschädigung wegen überlanger Dauer eines Gerichtsverfahrens; Grundlage der Angemessenheitsprüfung; Beginn und Ende eines Gerichtsverfahrens; Keine starren Zeitvorgaben

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Entschädigung wegen überlanger Dauer eines Gerichtsverfahrens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 16.02.2022 - L 11 SF 114/20
    Es sei in der Rechtsprechung anerkannt, dass einem SG bei Verfahren durchschnittlicher Schwierigkeit und Bedeutung eine Vorbereitungs- und Bedenkzeit von bis zu zwölf Monaten einzuräumen sei (Verweis auf Senat, Urteil vom 16. Mai 2018 - L 11 SF 2/17 EK KN -).

    Im Anschluss an die gerichtlichen Verfügungen vom 25. Februar 2016, vom 16. März 2016, vom 23. März 2016 und vom 1. April 2016, mit denen Schriftsätze der Beteiligten wechselseitig übermittelt worden seien, sei nach der der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) folgenden Auffassung des Senats eine ca. sechswöchige Frist des Abwartens auf eine mögliche Stellungnahme zu berücksichtigen (Verweis auf Senat, Urteil vom 16. Mai 2018 - L 11 SF 2/17 EK KN -).

  • LSG Hessen, 09.12.2020 - L 6 SF 18/19
    Soweit der Kläger sich zur Unterstützung seiner Auffassung auf Rechtsprechung des Landessozialgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen beruft, ist dies für den Senat jedenfalls anhand der veröffentlichten Rechtsprechung des Gerichts nicht nachvollziehbar: Vielmehr verweist das Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen gerade in jüngeren Entscheidungen schlicht auf die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zur Bearbeitungs- und Überlegensfrist, ohne sich auch nur in Details von dieser abzusetzen (vgl. LSG NRW, Urteil vom 19. September 2018 - L 11 SF 362/17 EK KR -, juris, Rn. 37; LSG NRW, Urteil vom 16. Mai 2018 - L 11 SF 2/17 EK KN -, juris, Rn. 46; LSG NRW, Beschluss vom 4. März 2016 - L 11 SF 554/15 EK SB -, juris, Rn. 53 ff.).
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