Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 16.05.2018 - L 8 R 233/15   

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https://dejure.org/2018,39666
LSG Nordrhein-Westfalen, 16.05.2018 - L 8 R 233/15 (https://dejure.org/2018,39666)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 16.05.2018 - L 8 R 233/15 (https://dejure.org/2018,39666)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 16. Mai 2018 - L 8 R 233/15 (https://dejure.org/2018,39666)
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Volltextveröffentlichungen (9)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • IWW (Kurzinformation)

    Sozialversicherungsrecht | "Honorarärzte" in Klinik sozialversicherungspflichtig

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    "Honorarärzte in Klinik sozialversicherungspflichtig

  • juris.de (Pressemitteilung)

    "Honorarärzte" in Klinik sozialversicherungspflichtig

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    "Honorarärzte" in Klinik sozialversicherungspflichtig

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Wird zitiert von ...

  • SG Duisburg, 21.03.2019 - S 21 R 66/17
    Ausgangspunkt ist daher zunächst das Vertragsverhältnis der Beteiligten, so wie es sich aus den von ihnen getroffenen Vereinbarungen ergibt oder sich aus ihrer gelebten Beziehung erschließen lässt (vgl. zuletzt BSG, Urteile vom 04. September 2018 - B 12 KR 11/17 R -, juris, Rn. 18f; Urteil vom 23.5.2017 - B 12 KR 9/16 R - BSGE 123, 181 = SozR 4-2400 § 26 Nr. 4, ju-ris, Rn 24; Urteil vom 31. März 2017 - B 12 R 7/15 R -, BSGE 123, 50-62, SozR 4-2400 § 7 Nr. 30, Rn. 130, juris; Urteil vom 30.04.2013, B 12 KR 19/11 R, SozR 4-2400 § 7 Nr. 21, Rn. 13; Urteil vom 29.08.2012 SozR 4-2400 § 7 Nr. 17, Rn. 15, jeweils mwNw.; st. Rspr. des LSG NRW, zuletzt Urteile vom 20. Juni 2018 - L 8 R 934/16 -, Rn. 138ff, juris und L 8 R 725/16 -, Rn. 123f, juris; zum Honorararzt vgl. Urteil vom 16. Mai 2018 - L 8 R 233/15 -, Rn. 51f, juris und Urteil vom 08. Februar 2017 - L 8 R 162/15 -, Rn. 130f, juris; zur Verfassungsmäßigkeit dieser Abgrenzung: BVerfG, Kammerbeschluss vom 20. Mai 1996 - 1 BvR 21/96 -, SozR 3-2400 § 7 Nr. 11, juris Rn. 6ff.).
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