Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 16.06.2011 - L 7 AS 4/08   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,16388
LSG Nordrhein-Westfalen, 16.06.2011 - L 7 AS 4/08 (https://dejure.org/2011,16388)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 16.06.2011 - L 7 AS 4/08 (https://dejure.org/2011,16388)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 16. Juni 2011 - L 7 AS 4/08 (https://dejure.org/2011,16388)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,16388) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 21.03.2013 - L 7 AS 1911/12
    Die sog. Bagatellgrenze werde in der Rechtsprechung, so z.B. im Urteil des Landessozialgerichts NRW vom 16.06.2011 (L 7 AS 4/08) aber etwa dann als unterschritten angesehen, wenn eine monatliche Mehrbelastung von bis zu 14, 00 Euro im Raum stehe.

    Von einer Bagatellgrenze könne nach der Entscheidung des erkennenden Senats vom 16.06.2011 (L 7 AS 4/08) höchstens dann ausgegangen werden, wenn eine monatlicher Betrag von bis zu 14, 00 Euro bestehe.

    In Erwiderung hierzu trägt der Beklagte vor, die Entscheidung des erkennenden Senats vom 16.06.2011 (L 7 AS 4/08) stehe seiner Beurteilung nicht entgegen.

  • SG Detmold, 23.02.2012 - S 23 AS 2830/10

    Anspruch auf Gewährung von Leistungen nach dem SGB II unter Berücksichtigung

    Die sog. Bagatellgrenze wird in der Rechtsprechung aber etwa dann als unterschritten angesehen, eine monatliche Mehrbelastung von bis zu 14 EUR im Raum steht (LSG NRW, Urteil v. 16.06.2011, Az. L 7 AS 4/08).
  • SG Detmold, 18.10.2013 - S 13 AS 344/10

    Anspruch eines Hilfebedürftigen auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts

    Die Beträge dienten ferner nicht zur Altersvorsorge im Sinne von § 11 Abs. 2 Nr. 4 SGB II. Eine Berücksichtigung als Altersvorsorge setzt voraus, dass die Bestimmung von Vermögenswerten zur Alterssicherung vom Inhaber nicht ohne Weiteres geändert werden kann (LSG NRW, Urteil vom 16.06.2011 - L 7 AS 4/08, zitiert nach Juris, Rdnr. 118 m. w. N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht