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   LSG Nordrhein-Westfalen, 16.08.2017 - L 11 KR 116/17 B   

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https://dejure.org/2017,33245
LSG Nordrhein-Westfalen, 16.08.2017 - L 11 KR 116/17 B (https://dejure.org/2017,33245)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 16.08.2017 - L 11 KR 116/17 B (https://dejure.org/2017,33245)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 16. August 2017 - L 11 KR 116/17 B (https://dejure.org/2017,33245)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beitragsbemessung zur Krankenversicherung; Nachweis des Einkommens hauptberuflich selbstständig Tätiger; Alleinige Maßgeblichkeit der steuerrechtlichen Verhältnisse; Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beitragsbemessung zur Krankenversicherung; Nachweis des Einkommens hauptberuflich selbstständig Tätiger; Alleinige Maßgeblichkeit der steuerrechtlichen Verhältnisse; Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung

  • rechtsportal.de

    SGB V § 240
    Beitragsbemessung zur Krankenversicherung

  • rechtsportal.de
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

  • BSG, 30.10.2013 - B 12 KR 21/11 R

    Krankenversicherung - freiwilliges Mitglied - Beitragsbemessung - nicht

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 16.08.2017 - L 11 KR 116/17
    Dazu zählen auch die Einkünfte des Klägers aus Vermietung sowie aus Kapitalvermögen (§ 3 Abs. 1b BVSzGs; BSG, Urteil vom 30.10.2013 - B 12 KR 21/11 - Senat, Urteil vom 06.05.2014 - L 1 KR 608/13 -) oder die vom Kläger angesprochenen "Einkünfte" aus Rechtsstreitigkeiten oder Steuererstattungen.

    Der Auslegung des § 240 SGB V zur Maßgeblichkeit des Einkommens aus Vermietung und Verpachtung nach den Grundsätzen des Einkommensteuerrechts zum Nachweis des Einkommens allein durch Einkommensteuerbescheide steht im Übrigen nicht entgegen, dass im Leistungsrecht der GKV - in Bezug auf die Berechnung der Höhe von Entgeltersatzleistungen wie Krankengeld - abweichende Grundsätze gelten können (vgl. zum Ganzen: BSG, Urteile vom 30.10.2013 - B 12 KR 21/11 R - und 18.12.2013 - B 12 KR 24/12 R -).

  • BSG, 18.12.2013 - B 12 KR 24/12 R

    Freiwillige Krankenversicherung - hauptberuflich selbständig Erwerbstätiger -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 16.08.2017 - L 11 KR 116/17
    Der Auslegung des § 240 SGB V zur Maßgeblichkeit des Einkommens aus Vermietung und Verpachtung nach den Grundsätzen des Einkommensteuerrechts zum Nachweis des Einkommens allein durch Einkommensteuerbescheide steht im Übrigen nicht entgegen, dass im Leistungsrecht der GKV - in Bezug auf die Berechnung der Höhe von Entgeltersatzleistungen wie Krankengeld - abweichende Grundsätze gelten können (vgl. zum Ganzen: BSG, Urteile vom 30.10.2013 - B 12 KR 21/11 R - und 18.12.2013 - B 12 KR 24/12 R -).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 17.12.2014 - L 11 SF 832/14

    Prüfung der Gewährung von Prozesskostenhilfe für eine beabsichtigte

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 16.08.2017 - L 11 KR 116/17
    PKH darf allerdings verweigert werden, wenn ein Erfolg in der Hauptsache zwar nicht schlechthin ausgeschlossen, die Erfolgschance aber nur eine entfernte ist (Bundesverfassungsgericht, Beschlüsse vom 03.09.2013 - 1 BvR 1419/13 - und 13.03.1990 - 2 BvR 94/88 - Senat, Beschluss vom 17.12.2014 - L 11 SF 832/14 EK AS PKH -).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 06.05.2014 - L 1 KR 608/13
    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 16.08.2017 - L 11 KR 116/17
    Dazu zählen auch die Einkünfte des Klägers aus Vermietung sowie aus Kapitalvermögen (§ 3 Abs. 1b BVSzGs; BSG, Urteil vom 30.10.2013 - B 12 KR 21/11 - Senat, Urteil vom 06.05.2014 - L 1 KR 608/13 -) oder die vom Kläger angesprochenen "Einkünfte" aus Rechtsstreitigkeiten oder Steuererstattungen.
  • BVerfG, 03.09.2013 - 1 BvR 1419/13

    Zu den engen Grenzen zulässiger Beweisantizipation im PKH-Verfahren

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 16.08.2017 - L 11 KR 116/17
    PKH darf allerdings verweigert werden, wenn ein Erfolg in der Hauptsache zwar nicht schlechthin ausgeschlossen, die Erfolgschance aber nur eine entfernte ist (Bundesverfassungsgericht, Beschlüsse vom 03.09.2013 - 1 BvR 1419/13 - und 13.03.1990 - 2 BvR 94/88 - Senat, Beschluss vom 17.12.2014 - L 11 SF 832/14 EK AS PKH -).
  • BVerfG, 13.03.1990 - 2 BvR 94/88

    Gleichheitssatz - Prozeßkostenhilfe - Erfolgsaussichten - Ungeklärte Rechtsfragen

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 16.08.2017 - L 11 KR 116/17
    PKH darf allerdings verweigert werden, wenn ein Erfolg in der Hauptsache zwar nicht schlechthin ausgeschlossen, die Erfolgschance aber nur eine entfernte ist (Bundesverfassungsgericht, Beschlüsse vom 03.09.2013 - 1 BvR 1419/13 - und 13.03.1990 - 2 BvR 94/88 - Senat, Beschluss vom 17.12.2014 - L 11 SF 832/14 EK AS PKH -).
  • BSG, 05.05.2010 - B 12 KR 14/09 R

    Pflegeversicherung - Pflicht eines kinderlosen Beschäftigten in einer

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 16.08.2017 - L 11 KR 116/17
    Das BSG hat bestätigt, dass sie zulässig sind (BSG, Urteil vom 05.05.2010 - B 12 KR 14/09 R -).
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