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   LSG Nordrhein-Westfalen, 16.11.2018 - L 13 VK 1/17   

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https://dejure.org/2018,45768
LSG Nordrhein-Westfalen, 16.11.2018 - L 13 VK 1/17 (https://dejure.org/2018,45768)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 16.11.2018 - L 13 VK 1/17 (https://dejure.org/2018,45768)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 16. November 2018 - L 13 VK 1/17 (https://dejure.org/2018,45768)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Berufsschadensausgleich nach dem Bundesversorgungsgesetz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2020, 608
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (10)

  • LSG Rheinland-Pfalz, 08.02.1996 - L 4 V 28/95

    Antrag auf Gewährung von Berufsschadensausgleich eines Selbständigen

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 16.11.2018 - L 13 VK 1/17
    Der Kläger hat zu keinem Zeitpunkt substantiiert vorgetragen, dass und inwiefern er einen schädigungsbedingten Einkommensverlust in seinem Beruf als selbständiger Stahlhändler gehabt haben könnte (vgl. zur Notwendigkeit eines entsprechenden Nachweises LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 08.02.1996 - L 4 V 28/95, S. 12 f.).

    Ein Renten-BSA nach § 30 Abs. 4 Satz 3 BVG a.F. kommt auch nicht hilfsweise zur Anwendung, da dieser auf Selbständige nicht anzuwenden ist (vgl. Hansen, a.a.O., S. 104 f.; Förster, a.a.O., Rn 57; Heinz, a.a.O., S. 172; LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 08.02.1996 - L 4 V 28/95, S. 9).

  • BSG, 26.11.1991 - 9a RV 7/90

    Wiederaufleben des Berufsschadensausgleichs bei schädigungsunabhängiger

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 16.11.2018 - L 13 VK 1/17
    Im Hinblick auf die Zeiten, in denen der Kläger nicht selbständig war (vgl. zur Notwendigkeit einer solchen differenzierenden Betrachtung BSG, Urteil vom 26.11.1991 - 9a RV 7/90, Rn 17), lässt sich nach den obigen Ausführungen eine schädigungsbedingte Rentenminderung nicht feststellen.
  • BSG, 19.06.1996 - 9 RV 22/94

    Erleichterung des Beweises einer schädigungsbedingten Einkommensminderung

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 16.11.2018 - L 13 VK 1/17
    Während Einigkeit darüber besteht, dass BSA einen schädigungsbedingten Einkommensverlust im Sinne der Theorie der wesentlichen Bedingung erfordert, ist streitig, ob § 30 Abs. 3 BVG eine allgemeine Kausalitätsprüfung erfordert (so Förster, in: Wilke, Soziales Entschädigungsrecht, 7. Aufl. 1992, § 30 BVG Rn 52; wohl auch Hansen, a.a.O., S. 31) oder ob der schädigungsbedingte Einkommensverlust sich - jedenfalls bei bestimmten Fallgruppen - aus § 30 Abs. 4 BVG ergibt (so Dau, a.a.O., Rn 28; BSG, Urteil vom 19.06.1996 - 9 RV 22/94, Rn 13 ff.; vgl. auch Rohr/Strässer/Dahm, BVG, Stand: August 2017, § 30 - 21f.).
  • BSG, 31.05.1979 - 10 RV 69/78

    Berufsschadensausgleich - Einstufung eines Versicherungsoberinspektors in der

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 16.11.2018 - L 13 VK 1/17
    Nach den seinerzeit gültigen Vorgaben gehörten zur Leistungsgruppe II kaufmännische und technische Angestellte mit besonderen Erfahrungen und selbständigen Leistungen in verantwortlicher Tätigkeit mit eingeschränkter Dispositionsbefugnis, die Angestellte anderer Tätigkeitsgruppen einzusetzen und verantwortlich zu unterweisen haben, ferner Angestellte mit umfassenden kaufmännischen oder technischen Kenntnissen, außerdem Angestellte, die als Obermeister, Oberrichtmeister oder Meister mit hohem beruflichen Können und besonderer Verantwortung großen Werkstätten oder Abteilungen vorstehen (BSG, Urteil vom 31.05.1979 - 10 RV 69/78, Rn 13; vgl. zur Gültigkeitsdauer der aus den 1960er Jahren stammenden Definition bis zum Jahr 2009 Bayerisches LSG, Urteil vom 26.04.2012 - L 15 VS 2/06, Rn 82 und die Neufassung der Leistungsgruppen mit Rundschreiben des BMAS vom 19.06.2009 - IV c 2 - 61080/27).
  • BSG, 18.12.1996 - 9 RV 1/95

    Berechnung des Berufsschadensausgleichs bei Selbständigen

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 16.11.2018 - L 13 VK 1/17
    Dieser fiktive Vergleich ist auch dann vorzunehmen, wenn der früher Selbständige sich nunmehr im Rentenalter befindet (BSG, Urteil vom 18.12.1996 - 9 RV 1/95, Rn 14; Urteil vom 08.03.1995 - 9 RV 19/94, Rn 12; Urteil vom 27.04.1989 - 9/4b RV 33/87, Rn 13 a.E.; Heinz, a.a.O., S. 165, 170, 171 f.).
  • BSG, 23.11.1977 - 9 RV 12/77

    Berücksichtigung nur konkreten Schadens

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 16.11.2018 - L 13 VK 1/17
    Mit derselben Argumentation kann dann aber nicht zugleich ein schädigungsbedingter Einkommensverlust begründet werden (BSG, Urteil vom 23.11.1977 - 9 RV 12/77; vgl. auch Förster, a.a.O., Rn 50).
  • BSG, 08.03.1995 - 9 RV 19/94

    Berufsschadensausgleich - Selbständiger - derzeitiges Bruttoeinkommen -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 16.11.2018 - L 13 VK 1/17
    Dieser fiktive Vergleich ist auch dann vorzunehmen, wenn der früher Selbständige sich nunmehr im Rentenalter befindet (BSG, Urteil vom 18.12.1996 - 9 RV 1/95, Rn 14; Urteil vom 08.03.1995 - 9 RV 19/94, Rn 12; Urteil vom 27.04.1989 - 9/4b RV 33/87, Rn 13 a.E.; Heinz, a.a.O., S. 165, 170, 171 f.).
  • BSG, 27.04.1989 - 9/4b RV 33/87

    Bemessung des Berufsschadensausgleichs Selbständiger

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 16.11.2018 - L 13 VK 1/17
    Dieser fiktive Vergleich ist auch dann vorzunehmen, wenn der früher Selbständige sich nunmehr im Rentenalter befindet (BSG, Urteil vom 18.12.1996 - 9 RV 1/95, Rn 14; Urteil vom 08.03.1995 - 9 RV 19/94, Rn 12; Urteil vom 27.04.1989 - 9/4b RV 33/87, Rn 13 a.E.; Heinz, a.a.O., S. 165, 170, 171 f.).
  • BSG, 24.08.1987 - 9a BV 180/86

    Nichtzulassungsbeschwerde - besonderes berufliches Betroffensein,

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 16.11.2018 - L 13 VK 1/17
    Das den GdS erhöhende besondere berufliche Betroffensein und BSA sind verschiedene Gegenstände (vgl. etwa BSG, Beschluss vom 24.08.1987 - 9a BV 180/86; vgl. zum Verhältnis von § 30 Abs. 2 zu § 30 Abs. 3 BVG auch Dau, in: Knickrehm, Gesamtes Soziales Entschädigungsrecht, 2012, § 30 BVG Rn 24).
  • LSG Bayern, 26.04.2012 - L 15 VS 2/06

    Soldatenversorgung - Berufsschadensausgleich - Beschränkung von Rechtsbehelfen -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 16.11.2018 - L 13 VK 1/17
    Nach den seinerzeit gültigen Vorgaben gehörten zur Leistungsgruppe II kaufmännische und technische Angestellte mit besonderen Erfahrungen und selbständigen Leistungen in verantwortlicher Tätigkeit mit eingeschränkter Dispositionsbefugnis, die Angestellte anderer Tätigkeitsgruppen einzusetzen und verantwortlich zu unterweisen haben, ferner Angestellte mit umfassenden kaufmännischen oder technischen Kenntnissen, außerdem Angestellte, die als Obermeister, Oberrichtmeister oder Meister mit hohem beruflichen Können und besonderer Verantwortung großen Werkstätten oder Abteilungen vorstehen (BSG, Urteil vom 31.05.1979 - 10 RV 69/78, Rn 13; vgl. zur Gültigkeitsdauer der aus den 1960er Jahren stammenden Definition bis zum Jahr 2009 Bayerisches LSG, Urteil vom 26.04.2012 - L 15 VS 2/06, Rn 82 und die Neufassung der Leistungsgruppen mit Rundschreiben des BMAS vom 19.06.2009 - IV c 2 - 61080/27).
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