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   LSG Nordrhein-Westfalen, 17.01.2007 - L 11 KR 6/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,15598
LSG Nordrhein-Westfalen, 17.01.2007 - L 11 KR 6/06 (https://dejure.org/2007,15598)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 17.01.2007 - L 11 KR 6/06 (https://dejure.org/2007,15598)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 17. Januar 2007 - L 11 KR 6/06 (https://dejure.org/2007,15598)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Krankenversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Kostenerstattungsanspruch des Rechtsnachfolgers eines verstorbenen Versicherten für eine selbstbeschaffte Behandlung in einem schweizerischen Kantonspital; Umfang der zu erstattenden Kosten; Verpflichtung einer gesetzlichen Krankenkasse zur Gewährung einer ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 12.11.2010 - L 1 KR 382/07

    Auslandsbehandlung; Krankenhaus; neue Behandlungsmethode; 90-Yttrium-Dotatoc

    Und der Genehmigungsvorbehalt in § 135 SGB V betrifft nur die vertragsärztliche (ambulante) Versorgung, hier geht es dagegen um eine Behandlung im Krankenhaus (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 17. Januar 2007 - L 11 KR 6/06 -).

    24 Die 90-Yttrium-Dotatoc Therapie entspricht auch dem Stand der medizinischen Erkenntnisse (so im Ergebnis auch LSG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 17. Januar 2007 - L 11 KR 6/06 -).

    Zwar hat das LSG Nordrhein-Westfalen in einem Parallelverfahren ausgeführt (Urt .v. 17. Januar 2007 - L 11 KR 6/06 -), dass es auch im Inland vergleichbare Behandlungsangebote gebe, dies betrifft jedoch gleichfalls einen späteren Zeitraum.

  • LSG Sachsen-Anhalt, 22.06.2011 - L 4 KR 60/06

    Krankenversicherung - Vorliegen einer stationären Krankenhausbehandlung -

    Die fehlende medizinische Erforderlichkeit der vollstationären Behandlung unterscheidet den vorliegenden Fall von den Fällen, die den von der Klägerin zitierten Entscheidungen des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg (Urteil vom 18. März 2010 - L 9 KR 280/08, zitiert nach juris) und des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen (Urteil vom 17. Januar 2007 - L 11 KR 6/06, zitiert nach juris) zu Grunde lagen.
  • SG Lübeck, 07.10.2014 - S 1 KR 102/11

    Vergütung einer vollstationären Krankenhausbehandlung unter Verwendung eines

    Auch das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen (Urteil vom 17. Januar 2007, L 11 KR 6/06) hat entschieden, dass die fehlende Anerkennung einer Methode deren Inanspruchnahme im Rahmen einer Krankenhausbehandlung nicht entgegensteht und nach geltendem Recht für die Leistungsverbringung im ambulanten und stationären Bereich grundsätzlich rechtliche Unterschiede bestehen: Während für die ambulante Versorgung nach § 135 Abs. 1 SGB V ein Verbot mit Erlaubnisvorbehalt gilt, sodass neue Behandlungsmethoden erst dann vom Leistungskatalog der GKV umfasst sind, wenn sie der Bundesausschuss positiv bewertet hat, bedürfen nach § 137 c SGB V neuartige Behandlungsmethoden im Krankenhaus keine Anerkennung durch den Bundesausschuss und sind nur dann ausgeschlossen, wenn der Bundesausschuss eine negative Stellungnahme abgegeben hat (vgl. auch BSG SozR4-2500, § 137 c Nr. 1; BSG Urteil vom 4. April 2006 - B 1 KR 12/05 R).
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