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   LSG Nordrhein-Westfalen, 17.01.2019 - L 9 AL 50/18   

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LSG Nordrhein-Westfalen, 17.01.2019 - L 9 AL 50/18 (https://dejure.org/2019,3479)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 17.01.2019 - L 9 AL 50/18 (https://dejure.org/2019,3479)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 17. Januar 2019 - L 9 AL 50/18 (https://dejure.org/2019,3479)
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Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Berufsferne rechtfertigt geringeres Arbeitslosengeld

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Berufsferne rechtfertigt geringeres Arbeitslosengeld

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Abstellen auf ungelernte Tätigkeit bei Bestimmung des fiktiven Arbeitsentgelts

  • Jurion (Kurzinformation)

    Berufsferne rechtfertigt geringeres Arbeitslosengeld

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Nach jahrelangem Abstand zum Beruf geringeres Arbeitslosengeld

Besprechungen u.ä.

  • Wolters Kluwer (Entscheidungsbesprechung)

    Vermittlungsbemühungen dürfen sich im Ausnahmefall trotz abgeschlossener Berufsausbildung nur auf ungelernte Tätigkeiten erstrecken

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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (11)

  • BSG, 05.09.2006 - B 7a AL 66/05 R

    Arbeitslosenhilfe - Besonderheiten des Bemessungsentgelts - Herabbemessung aus in

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 17.01.2019 - L 9 AL 50/18
    Insofern muss ermittelt werden, für welche Beschäftigung der Arbeitslose nach seinem Lebensalter und seiner Leistungsfähigkeit unter angemessener Berücksichtigung seines Berufs und seiner Ausbildung nach Lage und Entwicklung des Arbeitsmarktes in Betracht kommt (vgl. zum Ganzen BSG, Urteil vom 05.09.2006 - B 7a AL 66/05 R -, juris Rn. 20, 22; Urteil vom 03.12.2009 - B 11 AL 42/08 R -, juris Rn. 15, jeweils m.w.N.).

    Bei mehreren Berufsabschlüssen ist nach dem Günstigkeitsprinzip die höhere Qualifikation maßgeblich (vgl. LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 09.08.2007 - L 7 AL 1160/07 -, juris Rn. 21; Sächs. LSG, Urteil vom 18.02.2009 - L 1 AL 234/07 -, juris Rn. 53; vgl. auch BSG, Urteil vom 05.09.2006 - B 7a AL 66/05 R -, juris Rn. 22).

  • LSG Baden-Württemberg, 09.08.2007 - L 7 AL 1160/07

    Arbeitslosengeld - fiktive Bemessung - Zuordnung zur Qualifikationsgruppe -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 17.01.2019 - L 9 AL 50/18
    Es handelt sich dabei um eine Prognoseentscheidung, welche im gerichtlichen Verfahren voll überprüfbar ist (vgl. LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 09.08.2007 - L 7 AL 1160/07 -, juris Rn. 21 m.w.N. zur Rechtsprechung des BSG zum Arbeitsförderungsgesetz (AFG)).

    Bei mehreren Berufsabschlüssen ist nach dem Günstigkeitsprinzip die höhere Qualifikation maßgeblich (vgl. LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 09.08.2007 - L 7 AL 1160/07 -, juris Rn. 21; Sächs. LSG, Urteil vom 18.02.2009 - L 1 AL 234/07 -, juris Rn. 53; vgl. auch BSG, Urteil vom 05.09.2006 - B 7a AL 66/05 R -, juris Rn. 22).

  • BSG, 29.05.2008 - B 11a AL 23/07 R

    Arbeitslosengeld - fiktive Bemessung nach Qualifikationsgruppen im Anschluss an

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 17.01.2019 - L 9 AL 50/18
    Eine mehrjährige Unterbrechung des Erwerbslebens legt zur Überzeugung des Senates bei lebensnaher Betrachtung stets die Möglichkeit nahe, dass der "Anschluss" an aktuelle berufliche Gegebenheiten zumindest in gewissem Maße verloren gegangen ist, sodass ein nahtloser Wiedereinstieg in die bisherige Berufsbiografie, insbesondere mit einem völlig unveränderten Marktwert der angebotenen Arbeitsleistung, nicht als gesichert gelten kann (vgl. BSG, Urteil vom 29.05.2008 - B 11a AL 23/07 R -, juris Rn. 44).

    Vor diesem Hintergrund besteht auch nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung zu den hier streitigen Regelungen kein Anhaltspunkt für die Annahme von Verstößen gegen Verfassungs- und Europarecht (vgl. u.a. BSG, Urteil vom 29.05.2008 - B 11a AL 23/07 R -, juris Rn. 50).

  • BSG, 03.12.2009 - B 11 AL 42/08 R

    Arbeitslosengeld - fiktive Bemessung bei fehlendem Arbeitsentgeltanspruch durch

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 17.01.2019 - L 9 AL 50/18
    Insofern muss ermittelt werden, für welche Beschäftigung der Arbeitslose nach seinem Lebensalter und seiner Leistungsfähigkeit unter angemessener Berücksichtigung seines Berufs und seiner Ausbildung nach Lage und Entwicklung des Arbeitsmarktes in Betracht kommt (vgl. zum Ganzen BSG, Urteil vom 05.09.2006 - B 7a AL 66/05 R -, juris Rn. 20, 22; Urteil vom 03.12.2009 - B 11 AL 42/08 R -, juris Rn. 15, jeweils m.w.N.).

    Hat der Arbeitslose eine bestimmte Berufsausbildung abgeschlossen, haben sich die Vermittlungsbemühungen der Beklagten grundsätzlich auf Beschäftigungen entsprechend der erworbenen beruflichen Qualifikation zu erstrecken, weil diese Tätigkeiten eine bestmögliche Eingliederung in den Arbeitsmarkt garantieren (vgl. BSG, Urteil vom 03.12.2009 - B 11 AL 42/08 R -, juris Rn. 15; Urteil vom 18.05.2010 - B 7 AL 49/08 R -, juris Rn. 18 m.w.N.).

  • BVerfG, 23.06.2004 - 1 BvL 3/98

    Zur Begrenzung der berücksichtigungsfähigen Arbeitsentgelte und Arbeitseinkommen

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 17.01.2019 - L 9 AL 50/18
    Dabei darf der Gesetzgeber auch die Praktikabilität und Einfachheit des Rechts als hochrangige Ziele berücksichtigen, um den Erfordernissen einer Massenverwaltung Rechnung zu tragen (vgl. u.a. BVerfG, Beschluss vom 08.10.1991 - 1 BvL 50/86 -, juris; BVerfG, Beschluss vom 23.06.2004 - 1 BvL 3/98 -, juris, jeweils m.w.N.).
  • BVerfG, 08.10.1991 - 1 BvL 50/86

    Zweifamilienhaus

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 17.01.2019 - L 9 AL 50/18
    Dabei darf der Gesetzgeber auch die Praktikabilität und Einfachheit des Rechts als hochrangige Ziele berücksichtigen, um den Erfordernissen einer Massenverwaltung Rechnung zu tragen (vgl. u.a. BVerfG, Beschluss vom 08.10.1991 - 1 BvL 50/86 -, juris; BVerfG, Beschluss vom 23.06.2004 - 1 BvL 3/98 -, juris, jeweils m.w.N.).
  • LSG Sachsen, 18.02.2009 - L 1 AL 234/07

    Anspruch auf Arbeitslosengeld; besondere Bezugsgröße nach § 408 SGB III bei

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 17.01.2019 - L 9 AL 50/18
    Bei mehreren Berufsabschlüssen ist nach dem Günstigkeitsprinzip die höhere Qualifikation maßgeblich (vgl. LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 09.08.2007 - L 7 AL 1160/07 -, juris Rn. 21; Sächs. LSG, Urteil vom 18.02.2009 - L 1 AL 234/07 -, juris Rn. 53; vgl. auch BSG, Urteil vom 05.09.2006 - B 7a AL 66/05 R -, juris Rn. 22).
  • BSG, 18.05.2010 - B 7 AL 49/08 R

    Arbeitslosengeld - Bemessungsentgelt - versicherungspflichtige Beschäftigung -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 17.01.2019 - L 9 AL 50/18
    Hat der Arbeitslose eine bestimmte Berufsausbildung abgeschlossen, haben sich die Vermittlungsbemühungen der Beklagten grundsätzlich auf Beschäftigungen entsprechend der erworbenen beruflichen Qualifikation zu erstrecken, weil diese Tätigkeiten eine bestmögliche Eingliederung in den Arbeitsmarkt garantieren (vgl. BSG, Urteil vom 03.12.2009 - B 11 AL 42/08 R -, juris Rn. 15; Urteil vom 18.05.2010 - B 7 AL 49/08 R -, juris Rn. 18 m.w.N.).
  • LSG Bayern, 15.06.2011 - L 10 AL 225/09

    Arbeitslosengeld - fiktive Bemessung - Zuordnung zur Qualifikationsgruppe -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 17.01.2019 - L 9 AL 50/18
    Dem jeweils erworbenen förmlichen Berufsabschluss kommt damit entscheidende Bedeutung zu (vgl. insoweit auch BayLSG, Urteil vom 15.06.2011 - L 10 AL 225/09 -, juris Rn. 31).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 09.02.2012 - L 9 AL 12/11

    Anspruch auf Arbeitslosengeld; Bemessung nach einem fiktiven Arbeitsentgelt;

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 17.01.2019 - L 9 AL 50/18
    Die Höhe des nach § 152 Abs. 2 SGB III anzusetzenden fiktiven Arbeitsentgelts ist in mehreren Schritten zu prüfen (vgl. BSG, Urteil vom 04.07.2012 - B 11 AL 21/11 R -, juris Rn. 15; Senat, Urteil vom 09.02.2012 - L 9 AL 12/11 -, juris Rn. 48): Zunächst ist die Beschäftigung zu bestimmen, auf die die Beklagte die Vermittlungsbemühungen für den Arbeitslosen in erster Linie zu erstrecken hat.
  • BSG, 04.07.2012 - B 11 AL 21/11 R

    Arbeitslosengeld - fiktive Bemessung - Zuordnung zur Qualifikationsgruppe -

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 25.10.2023 - L 8 BA 194/21

    Jede weitere geringfügige Tätigkeit einer MFA ist voll versicherungspflichtig

    Der Gesetzgeber darf insbesondere bei der Ordnung von Massenerscheinungen generalisierende, typisierende und pauschalierende Regelungen verwenden, ohne allein wegen der damit verbundenen Härten gegen den allgemeinen Gleichheitssatz zu verstoßen (vgl. z.B. BVerfG Beschl. v. 23.06.2004 - 1 BvL 3/98 - juris Rn. 63; Beschl. v. 04.04.2001 - 2 BvL 7/98 - juris Rn. 42 m.w.N.; BSG Urt. v. 21.10.2021 - B 5 R 28/21 R - juris Rn. 39; Urt. v. 29.06.2017 - B 10 EG 4/16 R - juris Rn. 29 m.w.N.; Urt. v. 25.01.2006 - B 12 KR 27/04 R - juris Rn. 30 m.w.N.; LSG NRW Urt. v. 14.06.2023 - L 10 KR 487/22 SodEG - juris Rn. 48; LSG NRW Urt. v. 17.01.2019 - L 9 AL 50/18 - juris Rn. 44 m.w.N.).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 24.01.2024 - L 2 R 156/23

    Förmlicher Berufsausbildungsabschluss; Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben;

    Dementsprechend stellt auch die Rechtsprechung zu § 152 SGB III bzw. § 132 SGB III a.F. für die Zuordnung zu der jeweiligen Qualifikationsgruppe jedenfalls im Ausgangspunkt darauf ab, ob der Arbeitslose tatsächlich über den für die angestrebte Beschäftigung erforderlichen förmlichen Berufsabschluss verfügt (BSG, Urteil vom 04. Juli 2012 - B 11 AL 21/11 R -, SozR 4-4300 § 132 Nr. 8, Rn. 17 mwN; Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 17. Januar 2019 - L 9 AL 50/18 -, Rn. 38, juris; Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht, Urteil vom 23. November 2018 - L 3 AL 10/17 -, Rn. 38, juris).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 07.02.2020 - L 2 R 377/19

    Übergangsgeld für die Teilnahme an einem Reha-Vorbereitungslehrgang;

    Dementsprechend stellt auch die Rechtsprechung zu § 152 SGB III bzw. § 132 SGB III a.F. für die Zuordnung zu der jeweiligen Qualifikationsgruppe jedenfalls im Ausgangspunkt darauf ab, ob der Arbeitslose tatsächlich über den für die angestrebte Beschäftigung erforderlichen förmlichen Berufsabschluss verfügt (BSG, Urteil vom 04. Juli 2012 - B 11 AL 21/11 R -, SozR 4-4300 § 132 Nr. 8, Rn. 17 mwN; Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 17. Januar 2019 - L 9 AL 50/18 -, Rn. 38, juris; Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht, Urteil vom 23. November 2018 - L 3 AL 10/17 -, Rn. 38, juris).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 04.02.2020 - L 2 R 377/19
    Dementsprechend stellt auch die Rechtsprechung zu § 152 SGB III bzw. § 132 SGB III a.F. für die Zuordnung zu der jeweiligen Qualifikationsgruppe jedenfalls im Ausgangspunkt darauf ab, ob der Arbeitslose tatsächlich über den für die angestrebte Beschäftigung erforderlichen förmlichen Berufsabschluss verfügt (BSG, Urteil vom 04. Juli 2012 - B 11 AL 21/11 R -, SozR 4-4300 § 132 Nr. 8, Rn. 17 mwN; Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 17. Januar 2019 - L 9 AL 50/18 -, Rn. 38, juris; Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht, Urteil vom 23. November 2018 - L 3 AL 10/17 -, Rn. 38, juris).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 29.01.2020 - L 2 R 377/19
    Dementsprechend stellt auch die Rechtsprechung zu § 152 SGB III bzw. § 132 SGB III a.F. für die Zuordnung zu der jeweiligen Qualifikationsgruppe jedenfalls im Ausgangspunkt darauf ab, ob der Arbeitslose tatsächlich über den für die angestrebte Beschäftigung erforderlichen förmlichen Berufsabschluss verfügt (BSG, Urteil vom 04. Juli 2012 - B 11 AL 21/11 R -, SozR 4-4300 § 132 Nr. 8, Rn. 17 mwN; Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 17. Januar 2019 - L 9 AL 50/18 -, Rn. 38, juris; Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht, Urteil vom 23. November 2018 - L 3 AL 10/17 -, Rn. 38, juris).
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