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   LSG Nordrhein-Westfalen, 17.02.2016 - L 11 SF 398/15 EK SB   

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https://dejure.org/2016,15530
LSG Nordrhein-Westfalen, 17.02.2016 - L 11 SF 398/15 EK SB (https://dejure.org/2016,15530)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 17.02.2016 - L 11 SF 398/15 EK SB (https://dejure.org/2016,15530)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 17. Februar 2016 - L 11 SF 398/15 EK SB (https://dejure.org/2016,15530)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Entschädigung wegen überlanger Verfahrensdauer; Unangemessene Dauer des Ausgangsverfahrens; Entscheidung über die Statthaftigkeit einer Klage; Gesamtdauer des Verfahrens; Materiell-rechtliche Prüfung einer Verfahrensstufe

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Entschädigung wegen überlanger Verfahrensdauer; Unangemessene Dauer des Ausgangsverfahrens; Entscheidung über die Statthaftigkeit einer Klage; Gesamtdauer des Verfahrens; Keine materiell-rechtliche Prüfung einer Verfahrensstufe

  • rechtsportal.de

    GVG § 198 Abs. 1 ; GVG § 198 Abs. 6 Nr. 1
    Entschädigung wegen überlanger Verfahrensdauer

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 17.02.2016 - L 11 SF 86/16

    Staatshaftungsanspruch; Unangemessene Dauer von Gerichtsverfahren; Wirksame

    Am 14.05.2013 hat der Kläger eine Entschädigungsklage (§ 198 GVG) vor dem erkennenden Senat anhängig gemacht (L 11 SF 398/15 EK SB).

    Der Senat hat das Verfahren L 11 SF 398/15 EK SB getrennt (§ 113 Abs. 2 SGG).

    b) Die Entschädigungsklage L 11 SF 398/15 EK bezog sich mit ihrem ursprünglichen Inhalt auf all diese Ausgangsverfahren.

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 17.02.2016 - L 11 SF 85/16
    Am 14.05.2013 hat der Kläger eine Entschädigungsklage (§ 198 GVG) vor dem erkennenden Senat anhängig gemacht (L 11 SF 398/15 EK SB).

    Der Senat hat das Verfahren L 11 SF 398/15 EK SB getrennt (§ 113 Abs. 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG)).

    b) Die Entschädigungsklage L 11 SF 398/15 EK bezog sich mit ihrem ursprünglichen Inhalt auf all diese Ausgangsverfahren.

  • LSG Hessen, 09.12.2020 - L 6 SF 18/19
    In früheren Entscheidungen hatte das Landessozialgericht zwar Bedenken gegenüber der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts formuliert, allerdings in methodischer Hinsicht und ohne deswegen, wie von Klägerseite behauptet, einen festen Zeitraum von zwölf Monaten gerade zu Verfahrensbeginn zu postulieren, in dem es nicht zu einer Überlänge komme (vgl. LSG NRW, Urteile vom 17. Februar 2016 - L 11 SF 86/16 EK SB -, juris, Rn. 61 ff. und - L 11 SF 398/15 EK SG -, juris, Rn. 69 ff.), und ohne sich deswegen im Ergebnis von der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zu lösen (vgl. beispielhaft auch LSG NRW, Urteil vom 25. November 2015 - L 11 SF 215/15 EK R -, juris, Rn. 51 f.).
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