Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 17.02.2016 - L 11 SF 398/15 EK SB   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,15530
LSG Nordrhein-Westfalen, 17.02.2016 - L 11 SF 398/15 EK SB (https://dejure.org/2016,15530)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 17.02.2016 - L 11 SF 398/15 EK SB (https://dejure.org/2016,15530)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 17. Februar 2016 - L 11 SF 398/15 EK SB (https://dejure.org/2016,15530)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Entschädigung wegen überlanger Verfahrensdauer; Unangemessene Dauer des Ausgangsverfahrens; Entscheidung über die Statthaftigkeit einer Klage; Gesamtdauer des Verfahrens; Keine materiell-rechtliche Prüfung einer Verfahrensstufe

  • rechtsportal.de

    GVG § 198 Abs. 1 ; GVG § 198 Abs. 6 Nr. 1
    Entschädigung wegen überlanger Verfahrensdauer

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Entschädigung wegen überlanger Verfahrensdauer; Unangemessene Dauer des Ausgangsverfahrens; Entscheidung über die Statthaftigkeit einer Klage; Gesamtdauer des Verfahrens; Materiell-rechtliche Prüfung einer Verfahrensstufe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 17.02.2016 - L 11 SF 85/16
    Am 14.05.2013 hat der Kläger eine Entschädigungsklage (§ 198 GVG) vor dem erkennenden Senat anhängig gemacht (L 11 SF 398/15 EK SB).

    Der Senat hat das Verfahren L 11 SF 398/15 EK SB getrennt (§ 113 Abs. 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG)).

    b) Die Entschädigungsklage L 11 SF 398/15 EK bezog sich mit ihrem ursprünglichen Inhalt auf all diese Ausgangsverfahren.

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 17.02.2016 - L 11 SF 86/16

    Staatshaftungsanspruch; Unangemessene Dauer von Gerichtsverfahren; Wirksame

    Am 14.05.2013 hat der Kläger eine Entschädigungsklage (§ 198 GVG) vor dem erkennenden Senat anhängig gemacht (L 11 SF 398/15 EK SB).

    Der Senat hat das Verfahren L 11 SF 398/15 EK SB getrennt (§ 113 Abs. 2 SGG).

    b) Die Entschädigungsklage L 11 SF 398/15 EK bezog sich mit ihrem ursprünglichen Inhalt auf all diese Ausgangsverfahren.

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