Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 17.09.2015 - L 7 AS 1288/15 B ER   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,27353
LSG Nordrhein-Westfalen, 17.09.2015 - L 7 AS 1288/15 B ER (https://dejure.org/2015,27353)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 17.09.2015 - L 7 AS 1288/15 B ER (https://dejure.org/2015,27353)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 17. September 2015 - L 7 AS 1288/15 B ER (https://dejure.org/2015,27353)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Einstweiliger Rechtsschutz gerichtet auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach SGB II

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einstweiliger Rechtsschutz gerichtet auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach SGB II; Glaubhaftmachung der Hilfebedürftigkeit; Bestehen einer Bedarfsgemeinschaft und Berücksichtigung von Einkommen; Vermutung einer Einstehensgemeinschaft (hier Zusammenleben für länger als ein Jahr); Indizien für das Vorliegen einer Bedarfsgemeinschaft (hier Verschweigen des gemeinsamen Wohnens und gemeinsame Aufnahme eines Kredits)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • SG Dortmund, 13.06.2017 - S 19 AS 2057/17

    Gericht verhängt gegen Jobcenter Hagen Verschuldenskosten

    Denn das Gericht versteht den Antrag im Hinblick auf die gefestigte Rechtsprechung (z. B. LSG NRW, Beschluss vom 26.10.2015, L 19 AS 1623/15 B ER, L 19 AS 1624/15 B, juris, Rn. 3; Beschluss vom 17.09.2015, L 7 AS 1288/15 B ER, juris, Rn. 21), wonach im Eilverfahren eine Einkommensbereinigung unterbleibt, dahingehend, dass eine solche nicht erstrebt wird.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 22.12.2015 - L 7 AS 1619/15

    Einstweiliger Rechtsschutz und Beschwerdeverfahren

    Es ist vielmehr Sache des Hilfebedürftigen, plausible Gründe darzulegen und glaubhaft zu machen, durch die die Vermutung entkräftet wird bzw. aufgrund derer das Zusammenwohnen als reine Zweck- oder Wohngemeinschaft einzustufen ist (Beschluss des Senats vom 17.09.2015 - L 7 AS 1288/15 B ER; LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 16. Januar 2007 - L 13 AS 3747/06 ER-B; Begründung des Gesetzentwurfes, BT-Drucksache 16/1410).
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