Volltextveröffentlichungen (7)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Vertragsarztangelegenheiten

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Vertragsarztangelegenheiten

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de (Leitsatz)

Wird zitiert von ... (14)

• LSG Nordrhein-Westfalen, 18.01.2012 - L 11 KA 81/10

  Vertragsarztangelegenheiten

  Wegen weiterer Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf die Gerichtsakte, die Akten der mit dem vorliegenden Rechtsstreit gemeinsam verhandelten Verfahren L 11 KA 80/10, L 11 KA 82/10, L 11 KA 83/10, L 11 KA 84/10 und L 11 KA 85/10 sowie die Verwaltungsvorgänge des Beklagten Bezug genommen.
• LSG Nordrhein-Westfalen, 18.01.2012 - L 11 KA 82/10

  Vertragsarztangelegenheiten

  Wegen weiterer Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf die Gerichtsakte, die Akten der mit dem vorliegenden Rechtsstreit gemeinsam verhandelten Verfahren L 11 KA 80/10, L 11 KA 81/10, L 11 KA 83/10, L 11 KA 84/10 und L 11 KA 85/10 und die Verwaltungsvorgänge des Beklagten Bezug genommen.
• LSG Nordrhein-Westfalen, 18.01.2012 - L 11 KA 83/10

  Vertragsarztangelegenheiten

  Wegen weiterer Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf die Gerichtsakte, die Akten der mit dem vorliegenden Rechtsstreit gemeinsam verhandelten Verfahren L 11 KA 80/10, L 11 KA 81/10, L 11 KA 82/10, L 11 KA 84/10 und L 11 KA 85/10 sowie die Verwaltungsvorgänge des Beklagten Bezug genommen.

 
• LSG Nordrhein-Westfalen, 18.01.2012 - L 11 KA 84/10

  Vertragsarztangelegenheiten

  Wegen weiterer Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf die Gerichtsakte, die Akten der mit dem vorliegenden Rechtsstreit gemeinsam verhandelten Verfahren L 11 KA 80/10, L 11 KA 81/10, L 11 KA 82/10, L 11 KA 83/10 und L 11 KA 85/10 sowie die Verwaltungsvorgänge des Beklagten Bezug genommen.
• LSG Nordrhein-Westfalen, 18.01.2012 - L 11 KA 85/10

  Vertragsarztangelegenheiten

  Wegen weiterer Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf die Gerichtsakte, die Akten der mit dem vorliegenden Rechtsstreit gemeinsam verhandelten Verfahren L 11 KA 80/10, L 11 KA 81/10, L 11 KA 82/10, L 11 KA 83/10 und L 11 KA 84/10 sowie die Verwaltungsvorgänge des Beklagten Bezug genommen.
• LSG Niedersachsen-Bremen, 06.11.2019 - L 3 KA 96/16
  Für die Auslegung der dort enthaltenen Regelungen kommt es - wie bei sonstigen vertragsarztrechtlichen Normverträgen auch - in erster Linie auf deren Wortlaut an; nur wenn dieser unklar ist, sind ergänzend systematische Zusammenhänge, uU auch Gesichtspunkte der Entstehungsgeschichte zur Auslegung heranzuziehen (Senatsurteile vom 29. Mai 2013 - L 3 KA 80/12 und vom 30. Januar 2019 - L 3 KA 70/16 ua; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 18. Januar 2012 - L 11 KA 80/10, juris).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 30.01.2019 - L 3 KA 70/16
  Für die Auslegung der dort enthaltenen Regelungen kommt es - wie bei sonstigen vertragsarztrechtlichen Normverträgen auch - in erster Linie auf deren Wortlaut an; ist dieser unklar, sind ergänzend systematische Zusammenhänge, uU auch Gesichtspunkte der Entstehungsgeschichte zur Auslegung heranzuziehen (Senatsurteil vom 29. Mai 2013 - L 3 KA 80/12; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 18. Januar 2012 - L 11 KA 80/10 - juris).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 30.01.2019 - L 3 KA 73/16
  Für die Auslegung der dort enthaltenen Regelungen kommt es - wie bei sonstigen vertragsarztrechtichen Normverträgen auch - in erster Linie auf deren Wortlaut an; ist dieser unklar, sind ergänzend systematische Zusammenhänge, uU auch Gesichtspunkte der Entstehungsgeschichte zur Auslegung heranzuziehen (Senatsurteil vom 29. Mai 2013 - L 3 KA 80/12; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 18. Januar 2012 - L 11 KA 80/10 - juris).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 27.03.2019 - L 3 KA 130/16
  Für die Auslegung der dort enthaltenen Regelungen kommt es - wie bei sonstigen vertragsarztrechtlichen Normverträgen auch - in erster Linie auf deren Wortlaut an; ist dieser unklar, sind ergänzend systematische Zusammenhänge, uU auch Gesichtspunkte der Entstehungsgeschichte zur Auslegung heranzuziehen (Senatsurteil vom 29. Mai 2013 - L 3 KA 80/12; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 18. Januar 2012 - L 11 KA 80/10 - juris).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 10.08.2017 - L 3 KA 120/15
  Für die Auslegung von Vorschriften der SSB-V kommt es - wie bei sonstigen vertragsärztlichen Vergütungsvereinbarungen auch - in erster Linie auf deren Wortlaut an; ist dieser unklar, sind ergänzend systematische Zusammenhänge, unter Umständen auch Gesichtspunkte der Entstehungsgeschichte zur Auslegung heranzuziehen (Senatsurteil vom 29. Mai 2013 - L 3 KA 80/12; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 18. Januar 2012 - L 11 KA 80/10 - juris).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 10.06.2020 - L 3 KA 36/17
• LSG Niedersachsen-Bremen, 27.03.2019 - L 3 KA 81/16
• LSG Niedersachsen-Bremen, 30.01.2019 - L 3 KA 71/16
• LSG Niedersachsen-Bremen, 30.01.2019 - L 3 KA 72/16