Volltextveröffentlichungen (7)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Vertragsarztangelegenheiten

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Vertragsarztangelegenheiten

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de (Leitsatz)

Wird zitiert von ... (8)

• SG Düsseldorf, 31.08.2016 - S 2 KA 326/15

  Anspruch eines medizinischen Versorgungszentrums auf Regress wegen der Verordnung …

  Dieser ist mangels Regelungslücke einer erweiternden Auslegung unter teleologischen Gesichtspunkten, d.h. nach Sinn und Zweck, oder gar einer Rechtsfortbildung nicht zugänglich (LSG NRW, Urteil vom 18.01.2012 - L 11 KA 83/10 - m.w.N.).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 18.01.2012 - L 11 KA 80/10

  Vertragsarztangelegenheiten

  Wegen weiterer Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf die Gerichtsakte, die Akten der mit dem vorliegenden Rechtsstreit gemeinsam verhandelten Verfahren L 11 KA 81/10, L 11 KA 82/10, L 11 KA 83/10, L 11 KA 84/10, L 11 KA 85/10 sowie die Verwaltungsvorgänge des Beklagten Bezug genommen.
• LSG Nordrhein-Westfalen, 18.01.2012 - L 11 KA 81/10

  Vertragsarztangelegenheiten

  Wegen weiterer Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf die Gerichtsakte, die Akten der mit dem vorliegenden Rechtsstreit gemeinsam verhandelten Verfahren L 11 KA 80/10, L 11 KA 82/10, L 11 KA 83/10, L 11 KA 84/10 und L 11 KA 85/10 sowie die Verwaltungsvorgänge des Beklagten Bezug genommen.

 
• LSG Nordrhein-Westfalen, 27.05.2020 - L 11 KA 35/17
  Im Übrigen würde aber selbst eine Überschreitung dieser Antragsfrist die Prüfgremien nicht an der Festsetzung eines Regresses hindern, weil eine Vereinbarung der Vertragspartner über Antragsfristen für Prüfanträge keine Schutzwirkung zugunsten eines Vertragsarztes entfaltet (BSG, Urteil vom 3. Februar 2010 - B 6 KA 37/08 R -, BSG, Urteil vom 5. Mai 2010 - B 6 KA 20/09 R - ; BSG, Urteil vom 18. August 2010 - B 6 KA 14/09 R - Senat, Urteil vom 18. Januar 2012 - L 11 KA 83/10 -).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 18.01.2012 - L 11 KA 82/10

  Vertragsarztangelegenheiten

  Wegen weiterer Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf die Gerichtsakte, die Akten der mit dem vorliegenden Rechtsstreit gemeinsam verhandelten Verfahren L 11 KA 80/10, L 11 KA 81/10, L 11 KA 83/10, L 11 KA 84/10 und L 11 KA 85/10 und die Verwaltungsvorgänge des Beklagten Bezug genommen.
• LSG Nordrhein-Westfalen, 18.01.2012 - L 11 KA 84/10

  Vertragsarztangelegenheiten

  Wegen weiterer Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf die Gerichtsakte, die Akten der mit dem vorliegenden Rechtsstreit gemeinsam verhandelten Verfahren L 11 KA 80/10, L 11 KA 81/10, L 11 KA 82/10, L 11 KA 83/10 und L 11 KA 85/10 sowie die Verwaltungsvorgänge des Beklagten Bezug genommen.
• LSG Nordrhein-Westfalen, 18.01.2012 - L 11 KA 85/10

  Vertragsarztangelegenheiten

  Wegen weiterer Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf die Gerichtsakte, die Akten der mit dem vorliegenden Rechtsstreit gemeinsam verhandelten Verfahren L 11 KA 80/10, L 11 KA 81/10, L 11 KA 82/10, L 11 KA 83/10 und L 11 KA 84/10 sowie die Verwaltungsvorgänge des Beklagten Bezug genommen.
• SG Düsseldorf, 07.08.2013 - S 2 KA 146/13

  Regress gegen Arzt wegen der Verordnung von Arixtra als Sprechstundenbedarf (SSB)

  Dieser ist mangels Regelungslücke einer erweiternden Auslegung unter teleologischen Gesichtspunkten, d.h. nach Sinn und Zweck, oder gar einer Rechtsfortbildung nicht zugänglich (LSG NRW, Urteil vom 18.01.2012 - L 11 KA 83/10 - m.w.N.).