Volltextveröffentlichungen (8)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Vertragsarztangelegenheiten

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Klage einer neurochirurgischen Berufsausübungsgemeinschaft auf Erhöhung des Fallwerts im Regelleistungsvolumen; Kein Anspruch auf eine Neubescheidung über die Gewährung von Zuschlägen auf die Regelleistungsvolumina wegen Bestandskraft der Honorarbescheide; Bekanntgabe ...

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Klage einer neurochirurgischen Berufsausübungsgemeinschaft auf Erhöhung des Fallwerts im Regelleistungsvolumen

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht , S. 11 (Kurzinformation)

  Vertragsarztrecht | Honorarverteilung | Vergütung ab 2009 | Keine Änderung der Regelleistungsvolumina bei Bestandskraft der Honorarbescheide

• rechtsportal.de (Leitsatz)

Verfahrensgang

• SG Düsseldorf, 11.07.2012 - S 2 KA 378/10
• LSG Nordrhein-Westfalen, 18.02.2015 - L 11 KA 85/12

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

• BSG, 15.08.2012 - B 6 KA 38/11 R

  Anfechtbarkeit gesonderter Feststellungen, Teilelemente und Vorfragen zur …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 18.02.2015 - L 11 KA 85/12

  Diese Bestandskraft wirkt sich auf den vorliegend streitigen Anspruch auf Erhöhung des Fallwerts bzw. auf Zuschläge auf den durchschnittlichen Fallwert der Arztgruppe bzw. das RLV insofern aus, als damit ein Rechtsschutzbedürfnis für dieses Begehren der Klägerin nicht mehr besteht (BSG, Urteile vom 03.02.2010 - B 6 KA 31/08 R - und vom 15.08.2012 - B 6 KA 38/11 R-).

  Das BSG hat im Urteil vom 15.08.2012 a.a.O. auf die Möglichkeit hingewiesen, dass Vertragsärzten, die im Vertrauen auf die (ältere) Rechtsprechung des Senats von einer gleichzeitigen Anfechtung der Honorarbescheide abgesehen haben, Vertrauensschutz zu gewähren sein kann.

• BSG, 03.02.2010 - B 6 KA 31/08 R

  Eigenständige Klärung von Vorfragen mit Auswirkungen auf die vertragsärztliche …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 18.02.2015 - L 11 KA 85/12

  Diese Bestandskraft wirkt sich auf den vorliegend streitigen Anspruch auf Erhöhung des Fallwerts bzw. auf Zuschläge auf den durchschnittlichen Fallwert der Arztgruppe bzw. das RLV insofern aus, als damit ein Rechtsschutzbedürfnis für dieses Begehren der Klägerin nicht mehr besteht (BSG, Urteile vom 03.02.2010 - B 6 KA 31/08 R - und vom 15.08.2012 - B 6 KA 38/11 R-).