Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 18.02.2016 - L 16 KR 293/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,23265
LSG Nordrhein-Westfalen, 18.02.2016 - L 16 KR 293/15 (https://dejure.org/2016,23265)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 18.02.2016 - L 16 KR 293/15 (https://dejure.org/2016,23265)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 18. Februar 2016 - L 16 KR 293/15 (https://dejure.org/2016,23265)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beitragsberechnung zur freiwilligen Krankenversicherung; Keine Anrechnung tatsächlich nicht erzielter Einnahmen

  • rechtsportal.de

    SGB X § 48 Abs. 1 ; SGB V § 240 Abs. 1 S. 2
    Beitragsberechnung zur freiwilligen Krankenversicherung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beitragsberechnung zur freiwilligen Krankenversicherung; Keine Anrechnung tatsächlich nicht erzielter Einnahmen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • LSG Baden-Württemberg, 13.07.2018 - L 4 KR 388/17

    Krankenversicherung - Beitragsbemessung freiwilliger Mitglieder - hauptberuflich

    Es schließe sich den Ausführungen des Landessozialgerichts (LSG) Nordrhein-Westfalen im Urteil vom 18. Februar 2016 (L 16 KR 293/15, juris) an.

    Die von den Beklagten unter Hinweis auf das Besprechungsergebnis der GKV-Fachkonferenz vom 15. Dezember 2009 und das Gemeinsame Rundschreiben des GKV-Spitzenverbandes vom 17. Februar 2010 vertretene Auslegung von § 5 Abs. 2 Satz 2 BeitrVerfGrdS verstößt aber jedenfalls gegen § 240 Abs. 1 Satz 2 SGB V. Denn die Herausrechnung der beitragsfreien Zeit, die sich während des Krankengeldbezugs wegen § 57 Abs. 2 SGB XI ohnehin nur auf den Krankenversicherungsbeitrag bezieht, hätte zur Folge, dass der Beitragsberechnung nicht die tatsächliche, sondern eine fiktive Leistungsfähigkeit des Versicherten zugrundgelegt würde (LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 18. Februar 2016 - L 16 KR 293/15 - juris, Rn. 34).

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