Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 18.05.2011 - L 12 SO 60/09   

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https://dejure.org/2011,18383
LSG Nordrhein-Westfalen, 18.05.2011 - L 12 SO 60/09 (https://dejure.org/2011,18383)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 18.05.2011 - L 12 SO 60/09 (https://dejure.org/2011,18383)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 18. Mai 2011 - L 12 SO 60/09 (https://dejure.org/2011,18383)
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Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • LSG Baden-Württemberg, 10.05.2016 - L 11 KR 5133/14

    Krankenversicherung - Empfänger laufender Leistungen der Grundsicherung -

    Mit der Einführung der Versicherungspflicht nach § 5 Abs. 1 Nr. 13 SGB V sollte die Leistungsverantwortung für den Krankheitsfall nicht zu Lasten der gesetzlichen Krankenversicherung verschoben werden (BSG 06.10.2010, B 12 KR 25/09 R, BSGE 107, 26, SozR 4-2500 § 5 Nr. 12 Rn 24; LSG Nordrhein-Westfalen 18.05.2011, L 12 SO 60/09, KHE 2011/172; Baier in Krauskopf, Soziale Krankenversicherung, Pflegeversicherung, § 5 SGB V Rn 104a, Stand 12/2015).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 12.12.2011 - L 20 AY 4/11

    Sozialhilfe

    Der Senat kann und muss dabei grundsätzlich auch über den Anspruch der Klägerin gegen die Beklagte entscheiden, obwohl nur die Beigeladene, nicht aber auch die erstinstanzlich mit dem Hauptantrag gegen die Beklagte unterlegene Klägerin Berufung eingelegt hat (vgl. Leitherer in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 9. Auflage 2008, § 75 Rn. 18b; BSG, Urteil vom 15.01.1959 - 4 RJ 111/57 = BSGE 9, 67; zuletzt auch LSG NRW, Urteil vom 18.05.2011 - L 12 SO 60/09).

    Sprechen auch durchaus gewichtige Gründe für die Anwendung des § 197a GKG, folgt der Senat der Rechtsprechung des BSG schon aus Gründen der Rechtssicherheit (vgl. aber LSG NRW, Urteil vom 18.05.2011 - L 12 SO 60/09, wobei die dortigen Ausführungen nicht erkennen lassen, ob von der Rechtsprechung des BSG insoweit abgewichen sollte; gegen Letzteres spricht die unterbliebene Revisionszulassung).

  • SG Berlin, 20.11.2014 - S 72 KR 2300/11

    Krankenversicherung - Krankenhaus - Beweislast hinsichtlich des Bestehens einer

    Hierzu verweist die Beklagte darauf, dass Leistungen der Sozialhilfe gem. § 5 Abs. 8a S. 2 SGB V vorrangig gegenüber Leistungen aus der Auffangpflichtversicherung des § 5 Abs. 1 Nr. 13 SGB V seien und bezieht sich auf das Urteil des Landessozialgerichts (LSG) Nordrhein-Westfalen vom 18.05.2011 (L 12 SO 60/09).

    Folglich ist Voraussetzung für einen Anspruch ein entsprechender Antrag (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 18.05.2011 (L 12 SO 60/09), Rn. 81 bei juris m.w.N.).

  • LSG Baden-Württemberg, 07.05.2014 - L 4 KR 4717/12

    Krankenversicherung - Auffang-Versicherungspflicht - "Empfang" laufender

    Deshalb ist der Senat der Ansicht, dass die Ausführungen des BSG im Urteil vom 6. Oktober 2010 (B 12 KR 25/09 R - a.a.O.) so zu verstehen sind, dass laufende Leistungen der Grundsicherung im Alter nicht nur dann "empfangen" werden, wenn der Sozialhilfeträger dies bescheidmäßig festgestellt hat, sondern dass es auf die Erfüllung der materiell-rechtlichen Anspruchsvoraussetzungen einschließlich des Antrags ankommt (so auch Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 18. Mai 2011 - L 12 SO 60/09 - offengelassen Landessozialgericht Baden-Württemberg, Beschluss vom 23. Juli 2008 - L 11 KR 2101/08 PKH-B - beide in juris; a.A. Sozialgericht Oldenburg, Urteil vom 8. September 2011 - S 61 KR 151/11; a.a.O.).
  • SG Berlin, 01.10.2015 - S 72 KR 2210/13

    Krankenversicherung - Krankenhausvergütung - Voraussetzungen des § 5 Abs 1 Nr 13

    Folglich ist Voraussetzung für einen Anspruch ein entsprechender Antrag (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 18.05.2011 (L 12 SO 60/09), Rn. 81 bei juris m.w.N.).
  • LSG Bayern, 27.11.2012 - L 5 KR 220/12

    Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenversicherung ; Unabhängiges

    Vielmehr sollten die Sozialhilfeträger diese Kosten weiter aufzubringen haben (vgl. Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen Urteil vom 18.05.2011 - L 12 SO 60/09 Rnr 84 ff - zitiert nach Juris - unter Anschluss an BSG, Urteil vom 06.10.2010 - B 12 KR 25/09 R Rn 17 ff - zitiert nach Juris).
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