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   LSG Nordrhein-Westfalen, 18.08.2016 - L 5 KR 490/16   

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https://dejure.org/2016,33505
LSG Nordrhein-Westfalen, 18.08.2016 - L 5 KR 490/16 (https://dejure.org/2016,33505)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 18.08.2016 - L 5 KR 490/16 (https://dejure.org/2016,33505)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 18. August 2016 - L 5 KR 490/16 (https://dejure.org/2016,33505)
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Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Abgabepflicht nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz; Mitwirkung an einem Fernsehformat; Nicht-prominente Mitwirkende; Keine Künstlereigenschaft bei einmaligem Auftritt

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 27.10.2016 - L 5 KR 491/16

    Künstlersozialabgabe

    Neben den hier streitigen Formaten "Let"s Dance" und "Dancing on Ice" wurde das Verfahren betreffend des Formats "Unter Volldampf" unter dem Az.: L 5 KR 490/16 (Urteil vom 18.8.2016), des Formats "Kocharena" unter dem Az.: L 5 KR 489/16 und des Formats "Das perfekte Dinner" unter dem Az.: L 5 KR 72/15 (Urteil vom 27.10.2016) fortgeführt.

    Daher ist bei der Frage der Abgabepflicht von Mitwirkenden eines Factual-Entertainment-Formats im Einzelfall im ersten Schritt zu prüfen, ob der Mitwirkende entweder eine künstlerische Tätigkeit ausübt (z.B. Musizieren) oder wesentlich zur Unterhaltung beiträgt und im zweiten Schritt, ob er diese Tätigkeit so nachhaltig ausübt, dass sie als Wesensmerkmal seiner Person anzusehen ist (siehe Urteile des erkennenden Senats vom 18.8.2016 - L 5 KR 490/16- und vom 27.10.2016 - L 5 KR 72/15).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 06.04.2020 - L 8 BA 237/19
    Ob und in welcher Höhe eine Pflicht zur Zahlung der KSA entsteht, richtet sich gem. § 25 KSVG nach dem an Künstler oder Publizisten für künstlerische oder publizistische Werke oder Leistungen gezahlten Entgelt (sog. Abgabebescheid; vgl. z.B. BSG Urt. v. 28.3.2019 - B 3 KS 1/18 R - juris Rn. 11; Urt. v. 29.11.2016 - B 3 KS 2/15 R - juris Rn. 14 f., 21; Urt. v. 16.7.2014 - B 3 KS 3/13 R - juris Rn. 12; Urt. v. 25.11.2010 - B 3 KS 1/10 R - juris Rn. 11; LSG Nordrhein-Westfalen Urt. v. 18.8.2016 - L 5 KR 490/16 - juris Rn. 35).
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