Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 18.11.2016 - L 19 AS 1993/16 NZB   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,42086
LSG Nordrhein-Westfalen, 18.11.2016 - L 19 AS 1993/16 NZB (https://dejure.org/2016,42086)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 18.11.2016 - L 19 AS 1993/16 NZB (https://dejure.org/2016,42086)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 18. November 2016 - L 19 AS 1993/16 NZB (https://dejure.org/2016,42086)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,42086) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kosten eines Widerspruchsverfahrens; Erledigung einer vorläufigen Bewilligung; Vollständige Ersetzung eines Bescheides

  • rechtsportal.de

    Kosten eines Widerspruchsverfahrens

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Kosten eines Widerspruchsverfahrens; Erledigung einer vorläufigen Bewilligung; Vollständige Ersetzung eines Bescheides

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • SG Duisburg, 22.02.2019 - S 49 AS 2475/18
    Für einen Widerspruchserfolg ist daher zwar keine förmliche Abhilfeentscheidung nach § 85 Abs. 1 SGG notwendig; aber eine Abhilfe i.w.S. - insbesondere durch Aufhebungs- oder Änderungsbescheide - als eine Stattgabe zum Widerspruchsbegehren (vgl. BSG, Urt. v. 20.10.2010 - B 13 R 15/10 R, juris, Rn. 30 f.; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 18.11.2016 - L 19 AS 1993/16 NZB, juris, Rn. 20 f.; Feddern in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB X, § 63 SGB X, Rn. 17).

    Für Klagen aus Kostenerstattungsansprüchen nach § 63 SGB X findet § 144 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 SGG Anwendung, da es sich hierbei um einen auf eine Geldleistung gerichteten Verwaltungsakt handelt (vgl. BSG, Urt. v. 14.11.1984 - 1 RJ 54/84, Rn. 10; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 18.11.2016 - L 19 AS 1993/16 NZB, juris, Rn. 9).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht