Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 19.01.2005 - L 10 KA 11/04   

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https://dejure.org/2005,12878
LSG Nordrhein-Westfalen, 19.01.2005 - L 10 KA 11/04 (https://dejure.org/2005,12878)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 19.01.2005 - L 10 KA 11/04 (https://dejure.org/2005,12878)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 19. Januar 2005 - L 10 KA 11/04 (https://dejure.org/2005,12878)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Vertragsarztrecht

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vergütung für ambulante Notfallbehandlungen im Krankenhaus; Auslegung eines Vertrages zur Regelung der ambulanten Notfallbehandlung im Krankenhaus hinsichtlich abweichender Punktwerte durch Berücksichtigung von Honorartöpfen; Gleichstellung der im Notfall tätigen ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BSG, 06.09.2006 - B 6 KA 15/06 R

    Vergütung ambulanter Notfallbehandlungen von Krankenhäusern in der

    Das Landessozialgericht (LSG) hat unter Bezugnahme auf die wörtlich wiedergegebenen Gründe aus dem Urteil des 10. Senats des LSG Nordrhein-Westfalen vom 19. Januar 2005 (L 10 KA 11/04 - s hierzu das am heutigen Tage entschiedene Revisionsverfahren B 6 KA 31/05 R) im Wesentlichen ausgeführt, es fehle an einer Rechtsgrundlage für eine höhere Vergütung der in Krankenhäusern erbrachten ambulanten Notfallbehandlungen.

    Das LSG habe ihren ausführlichen Vortrag zum Umfang ihrer Mehrbelastungen infolge der ambulanten Notfallbehandlungen nicht zur Kenntnis genommen und sich stattdessen infolge der weitgehenden Bezugnahme auf die Entscheidungsgründe im Parallelverfahren L 10 KA 11/04 mit dem Vorbringen der dortigen Klägerin zu dieser Frage auseinandergesetzt.

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 28.06.2006 - L 10 KA 8/05

    Vertragsarztangelegenheiten

    Auch der Entscheidung des erkennenden Senats vom 19.01.2005 - L 10 KA 11/04 - sei nicht zu folgen.

    Auch die Ausführungen der Klägerin im Berufungsverfahren rechtfertigen keine abweichende Beurteilung; der Senat sieht keinen Ansatzpunkt dafür, von seiner Entscheidung vom 19.01.2005 (a.a.O.), der sich der 11. Senat des LSG NRW angeschlossen hat (Urteil vom 05.04.2006 - L 11 KA 9/04 -), abzuweichen und verweist insoweit weitgehend auf seine vorausgegangen Entscheidung:.

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 05.04.2006 - L 11 KA 9/04

    Vertragsarztangelegenheiten

    Auch der Entscheidung des 10. Senats des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen (LSG NRW) vom 19.01.2005 (Az.: L 10 KA 11/04) sei nicht zu folgen.

    Hinsichtlich ihres Vorbringens folgt der Senat den Ausführungen des 10. Senats in seiner zur gleichen Problematik ergangenen Entscheidung vom 19.01.2005 (a. a. O.), die in den auch für dieses Verfahren maßgeblichen Teilen wie folgt lautet:.

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 17.11.2010 - L 11 KA 41/07

    Vertragsarztangelegenheiten

    Die Vergütungsregelung, die rechtlich weder von den Beteiligten noch von dem Senat beanstandet wird (vgl. Senat, Urteil vom 23.02.2000 - L 11 KA 114/98 -, nachfolgend BSG, Urteil vom 31.01.2001 - B 6 KA 33/00 R -), enthält eine dynamische Verweisung auf die für niedergelassene Vertragsärzte geltenden Vergütungssätze (Urteil des Landessozialgerichts (LSG) NRW vom 19.01.2005 - L 10 KA 11/04 -, bestätigt durch das BSG im Rahmen der nur eingeschränkten revisionsrechtlichen Prüfkompetenz mit Urteil vom 06.09.2006 - B 6 KA 31/05 R -), so dass sich die Vergütung der abgerechneten Laborleistungen nach dem im Quartal IV/2004 geltenden EBM-Ä in der ab 01.04.2004 geltenden Fassung richtet.
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