Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 19.01.2005 - L 11 KA 103/03   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,3226
LSG Nordrhein-Westfalen, 19.01.2005 - L 11 KA 103/03 (https://dejure.org/2005,3226)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 19.01.2005 - L 11 KA 103/03 (https://dejure.org/2005,3226)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 19. Januar 2005 - L 11 KA 103/03 (https://dejure.org/2005,3226)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,3226) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • gesr.de PDF

    Therapiehinweise des Gemeinsamen Bundesausschusses

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anfechtungsklage der Arzneimittelherstellerin gegen Therapiehinweis in Arzneimittel-Richtlinie des Bundesausschusses der Ärzte und Krankenkassen - keine Rechtsgrundlage für Kosten-Nutzen-Bewertung der Wirkstoffe Clopidogrel und Acetylsalicylsäure

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einbeziehung eines neuen Therapiehinweises als Änderung des Klagegrundes; Annahme eines Grundrechtseingriffs hinsichtlich eines Herstellers des Arzneimittels Plavix(R) als nicht unmittelbarer Adressat eines Therapiehinweises; Berufsregelnde Tendenz eines Therapiehinweises; Vergleich eines Therapiehinweises mit der bloßen Reflexwirkung von Festbeträgen; Bestehen einer ausreichenden Ermächtigungsgrundlage für einen Therapiehinweis; Bestehen einer Legitimationskette zwischen den Ärzten und dem Bundesausschuss; Bestimmung der Kriterien zur Bewertung der Wirtschaftlichkeit des Nutzens eines Arzneimittels im Verhältnis zu seinen Kosten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Zum Richtlinienerlass durch den Gemeinsamen Bundesausschuss - Zugleich Anmerkung zum Urteil des LSG Nordrhein-Westfalen vom 19.1.2005" von Prof. Dr. Dr. Detlef Merten, original erschienen in: NZS 2006, 337 - 341.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2005, 254 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 27.06.2006 - L 11 B 30/06

    Vertragsarztangelegenheiten

    Ebenso ist es offenkundig - ebenso wie zuvor der Senat (Urteil vom 19.01.2005 - L 11 KA 103/03) - in dem Verfahren eines Arzneimittelherstellers gegen den Bundesausschuss wegen eines Therapiehinweises in den Arzneimittel-Richtlinien von einer Kassenarztstreitigkeit ausgegangen (s. Terminbericht Nr. 30/06 vom 01.06.2006, Nr. 4).

    Eine Grundrechtsbetroffenheit der Ast. kann daher nicht verneint werden; der Senat verweist ergänzend auf seine Ausführungen im Urteil vom 19.01.2005 (L 11 KA 103/03), die ausweislich des zitierten Terminsberichtes insoweit vom BSG geteilt werden.

    Soweit der Senat in seinem Urteil vom 19.01.2005 (L 11 KA 103/03) für Therapiehinweise des Gemeinsamen Bundesausschusses ein "ausreichend dichtes Gesetzesprogramm" verlangt hat, kann er hieran im Hinblick auf die Entscheidung des BSG vom 31.08.2006 (B 6 KA 13/05 R, siehe Termin-Bericht 30/06 vom 01.06.2006) nicht mehr festhalten.

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 27.06.2006 - L 11 B 31/06

    Vertragsarztangelegenheiten

    Ebenso ist es offenkundig - ebenso wie zuvor der Senat (Urteil vom 19.01.2005 - L 11 KA 103/03) - in dem Verfahren eines Arzneimittelherstellers gegen den Bundesausschuss wegen eines Therapiehinweises in den Arzneimittel-Richtlinien von einer Kassenarztstreitigkeit ausgegangen (s. Terminbericht Nr. 30/06 vom 01.06.2006, Nr. 4).

    Eine Grundrechtsbetroffenheit der Ast. kann daher nicht verneint werden; der Senat verweist ergänzend auf seine Ausführungen im Urteil vom 19.01.2005 (L 11 KA 103/03), die ausweislich des zitierten Terminsberichtes insoweit vom BSG geteilt werden.

    Soweit der Senat in seinem Urteil vom 19.01.2005 (L 11 KA 103/03) für Therapiehinweise des Gemeinsamen Bundesausschusses ein "ausreichend dichtes Gesetzesprogramm" verlangt hat, kann er hieran im Hinblick auf die Entscheidung des BSG vom 31.08.2006 (B 6 KA 13/05 R, siehe Termin-Bericht 30/06 vom 01.06.2006) nicht mehr festhalten.

  • SG München, 18.05.2006 - S 47 KR 444/06

    Verpflichtung zur Entfernung von vertriebenen Präparaten Ebastel und Beofenac von

    Ob daneben auch der Schutzbereich des Art. 14 GG betroffen ist, da patentgeschützte Arzneimittel betroffen sind, kann hier dahin stehen (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil v. 19.01.2005 L 11 KA 103/03).

    Auch eine mittelbare tatsächliche Betroffenheit kann einen Grundrechtseingriff bedeuten, erst recht, wenn die Maßnahme, wie hier - auch darauf ausgerichtet ist, die Verschreibungen von den in der Liste genannten Präparaten in bestimmtem Umfang zurückzudrängen (vgl. BVerfG 20.09.1991, 1 BvR 879/90; BVerwGE 71, 183ff, LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil v. 19.01.2005 L 11 KA 103/03 mwN).

    Für die Berechtigung der Forderung nach einer möglichst genau bestimmten Ermächtigungsgrundlage spricht auch das Beispiel der Neuregelung in § 92 Abs. 2 Satz 2 SGB V durch das Gesetz zur Verbesserung der Wirtschaftlichkeit in der Arzneimittelversorgung vom 26.04.2006 (BGBl 2006 I Nr. 21 S. 984ff): Dem Bundesausschuss wird nunmehr ausdrücklich die Befugnis für Therapiehinweise zu Arzneimitteln außerhalb von Zusammenstellungen gegeben (zur bisherigen Rechtslage ablehnend LSG Nordrhein-Westfalen, 19.01.2005 aaO).

  • SG Düsseldorf, 20.04.2006 - S 8 KR 98/06

    Krankenversicherung

    Unter Berücksichtigung insbesondere des Urteils des LSG NRW vom 19.01.2005 - L 11 KA 103/03 - , in der ebenfalls ein Pharmaunternehmen Klägerin gewesen ist, hat die Kammervorsitzende gewisse Zweifel an der sachlichen Zuständigkeit von KR-Kammern, zumal die gegen dieses Urteil anhängige Revision beim Bundessozialgericht - BSG - ebenfalls bei dem für Vertragsarztrecht zuständigen 6. Senat (Az.: B 6 KA 13/05 R) anhängig ist.

    Zur weiteren Begründung wird auf die diesbezüglichen ausführlichen Gründe des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen - LSG NRW - im Urteil vom 19.01.2005 (a. a. O.) Bezug genommen.

    Es konnte dahingestellt bleiben, ob die Maßnahmen - wie von der Antragstellerin geltend gemacht - auch wegen des Fehlens eines ausreichend "dichten Gesetzesprogramms" (vgl. LSG NRW, Urteil vom 19.1.2005 - L 11 KA 103/03 - ) als Rechtsgrundlage offensichtlich rechtswidrig sind.

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 11.05.2011 - L 11 KA 84/06

    Rechtmäßigkeit des Therapiehinweises zur Indikation, Wirkung und Wirksamkeit von

    Der Senat hat mit Urteil vom 19.01.2005 - L 11 KA 103/03 - den Klagen stattgegeben und zur Begründung im Wesentlichen ausgeführt, die Therapiehinweise des Beklagten vom 16.02.2000 und 15.06.2004 seien rechtswidrig, weil es für die in ihnen enthaltene Kosten-Nutzen-Bewertung des von der Klägerin hergestellten Arzneimittel Plavix® mit dem Wirkstoff Clopidogrel an einer gesetzlichen Grundlage fehle, die im Hinblick auf die Grundrechtsbetroffenheit der Klägerin als Ermächtigungsgrundlage zwingend erforderlich sei.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht