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   LSG Nordrhein-Westfalen, 19.01.2012 - L 5 KR 14/11   

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https://dejure.org/2012,8210
LSG Nordrhein-Westfalen, 19.01.2012 - L 5 KR 14/11 (https://dejure.org/2012,8210)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 19.01.2012 - L 5 KR 14/11 (https://dejure.org/2012,8210)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 19. Januar 2012 - L 5 KR 14/11 (https://dejure.org/2012,8210)
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Wird zitiert von ... (3)

  • SG Hamburg, 24.03.2017 - S 48 KR 1082/14

    Gebärdendolmetscher: Kliniken sind für die Kosten zuständig

    Somit hat die Klägerin die Leistung als Dritte im Sinne des § 2 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 KHEntgG und damit - rechtlich gesehen - nicht gegenüber dem versicherten Patienten, sondern gegenüber dem sie beauftragenden Krankenhaus (Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 19. Januar 2012 - L 5 KR 14/11 -, juris) erbracht.
  • SG Berlin, 15.05.2012 - S 172 AS 15085/11

    Grundsicherung für Arbeitssuchende - allgemeine Leistungsklage -

    Dem Kläger kann nicht entgegenhalten werden, dass - soweit die Leistung rechtsgrundlos erfolgt ist - sie aufgrund des Vorrangs der Leistungsbeziehung in den jeweiligen Leistungsverhältnisses rückabzuwickeln ist (vgl. zum Vorrang der Leistungs- vor der Nichtleistungskondiktion im öffentlichen Recht: BSG, Urteil vom 28. Oktober 2008, B 8 SO 23/07 R, Rn. 27; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteile vom 19. Januar 2012, L 5 KR 14/11, Rn. 34 und vom 19. März 2009, L 9 SO 9/07, Rn. 42; BSG, Urteil vom 28, Oktober 2008, B 8 SO 23/07, Rn. 27, zitiert nach juris).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 22.09.2016 - L 5 KR 118/14

    Kostenerstattung für ein Fertigarzneimittel bei rezidivierender depressiver

    Der erkennende Senat hat den Beklagten auf die hiergegen gerichtete Berufung der Klägerin (mit Urteil vom 19.01.2012, Aktenzeichen: L 5 KR 14/11) - unter Zulassung der Revision - zur antragsgemäßen Zahlung verurteilt: Der Klägerin stehe ein öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch zu.
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