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   LSG Nordrhein-Westfalen, 19.08.2015 - L 8 R 726/11   

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https://dejure.org/2015,43057
LSG Nordrhein-Westfalen, 19.08.2015 - L 8 R 726/11 (https://dejure.org/2015,43057)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 19.08.2015 - L 8 R 726/11 (https://dejure.org/2015,43057)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 19. August 2015 - L 8 R 726/11 (https://dejure.org/2015,43057)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Streit im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens über die Sozialversicherungspflicht einer Tätigkeit (hier Erbringung von Betreuungsleistungen); Zuordnung der Tätigkeit nach deren Gesamtbild zum rechtlichen Typus der Beschäftigung; Betreuung im Bezugspersonensystem

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Streit im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens über die Sozialversicherungspflicht einer Tätigkeit (hier Erbringung von Betreuungsleistungen); Zuordnung der Tätigkeit nach deren Gesamtbild zum rechtlichen Typus der Beschäftigung; Betreuung im Bezugspersonensystem

  • rechtsportal.de

    Streit im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens über die Sozialversicherungspflicht einer Tätigkeit (hier Erbringung von Betreuungsleistungen)

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (16)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 30.08.2017 - L 8 R 962/15
    Die Klägerin ist ferner auch als GbR nach § 70 Nr. 1 Alt. 2 SGG beteiligtenfähig (Bundessozialgericht [BSG], Urteil v. 4.3.2004, B 3 KR 12/03 R; Leitherer in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer/Schmidt, SGG, 12. Auflage, § 70 Rdnr. 2a; Senat, Beschluss v. 30.3.2011, L 8 R 149/11 B; Senat, Urteil v. 19.8.2015, L 8 R 726/11, jeweils juris).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 28.09.2016 - L 8 R 762/14

    Sozialversicherungsbeitragspflicht

    Im Übrigen ist zu berücksichtigen, dass das in § 60 Abs. 1 HGB geregelte kompensationslose Verbot jeglicher anderweitiger abhängiger Beschäftigung bei Wettbewerbern während des Arbeitsvertrages auf Vollzeitarbeitsverhältnisse zugeschnitten ist und bei einer Teilzeitbeschäftigung, wie sie im vorliegenden Fall nach dem quantitativen Umfang der Tätigkeit der Beigeladenen zu 1) und ausweislich der Tätigkeit für andere Auftraggeber anzunehmen ist, einer restriktiven Handhabung bedarf (vgl. Roth, in Baumbach/Hopt, HGB, 36 Aufl. 2014, § 60 Rdnr. 4 m.w.N.; Senat, Urteil v. 19.8.2015, L 8 R 726/11).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 13.01.2016 - L 8 R 278/14

    Statusfeststellungsverfahren für einen Verkaufsförderer; Abgrenzung von

    Im Übrigen ist zu berücksichtigen, dass das in § 60 Abs. 1 HGB geregelte kompensationslose Verbot jeglicher anderweitiger abhängiger Beschäftigung bei Wettbewerbern während des Arbeitsvertrages auf Vollzeitarbeitsverhältnisse zugeschnitten ist und bei Teilzeitbeschäftigungen einer restriktiven Handhabung bedarf (vgl. Roth, in Baumbach/Hopt, HGB, 36 Aufl. 2014, § 60 Rdnr. 4 m.w.N.; Senat, Urteil v. 19.8.2015, L 8 R 726/11).

    Sie kann selbst dann noch gegeben sein, wenn lediglich der Geschäfts- oder Betriebszweck vorgegeben und es dem Beschäftigten (z.B. einem Geschäftsführer, leitenden Angestellten) überlassen wird, welche Mittel er zur Erreichung der Ziele einsetzt (vgl. Segebrecht a.a.O. Rdnr. 108 ff. m.w.N.; Senat, Urteil v. 19.8.2015, L 8 R 726/11).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 17.08.2016 - L 8 R 968/12

    Statusfeststellungsverfahren

    Zwar ist ein Rechtsstreit, der unter anderem durch einen potentiell Versicherten geführt wird, gerichtskostenfrei (Senat, Beschluss v. 24.3.2011, L 8 R 1107/10 B, juris, Senat, Urteil v. 19.8.2015, L 8 R 726/11, juris).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 24.04.2019 - L 8 BA 31/18

    Sozialversicherungspflicht des Geschäftsführers einer GmbH

    Da es sich um einen Rechtsstreit u.a. des Versicherten handelt, ist dieser insoweit gerichtskostenfrei (Senat, Beschluss v. 24.03.2011, L 8 R 1107/10 B, juris; Senat, Urteil v. 19.08.2015, L 8 R 726/11, juris).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 14.11.2018 - L 8 R 702/16

    Sozialversicherungspflicht einer Tätigkeit als Steuerfachwirt und

    Im Übrigen ist zu berücksichtigen, dass das in § 60 Abs. 1 HGB geregelte kompensationslose Verbot jeglicher anderweitiger abhängiger Beschäftigung bei Wettbewerbern während des Arbeitsvertrages auf Vollzeitarbeitsverhältnisse zugeschnitten ist und bei Teilzeitbeschäftigungen einer restriktiven Handhabung bedarf (vgl. Roth in Baumbach/Hopt, HGB, 36 Aufl. 2014, § 60 Rdnr. 4 m.w.N Senat, Urteil v. 19.8.2015, L 8 R 726/11, juris).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 15.03.2017 - L 8 R 96/14

    Beitragspflicht zur Sozialversicherung

    Im Übrigen ist zu berücksichtigen, dass das in § 60 Abs. 1 HGB geregelte kompensationslose Verbot jeglicher anderweitiger abhängiger Beschäftigung bei Wettbewerbern während des Arbeitsvertrages auf Vollzeitarbeitsverhältnisse zugeschnitten ist und bei einer Teilzeitbeschäftigung, wie sie im vorliegenden Fall nach dem quantitativen Umfang der Tätigkeit der Beigeladenen zu 1) und ausweislich der Tätigkeit für andere Auftraggeber anzunehmen ist, einer restriktiven Handhabung bedarf (vgl. Roth, in Baumbach/Hopt, HGB, 36 Aufl. 2014, § 60 Rdnr. 4 m.w.N.; Senat, Urteil v. 19.8.2015, L 8 R 726/11, juris).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 26.10.2016 - L 8 R 399/15

    Sozialrechtliche Versicherungspflicht

    Über diese - von dem Klienten zu unterzeichnende Quittierung - konnte die Klägerin zu 2) die Betreuungszeiten erfassen und kontrollieren (vgl. hierzu auch Senat, Urteil v. 19.8.2015, L 8 R 726/11).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 20.04.2016 - L 8 R 1136/13
    Eine wie im vorliegenden Fall geradezu nach Art einer Generalklausel formulierte umfassende Berichtspflicht spricht demgegenüber jedenfalls indiziell für ein vertraglich vorausgesetztes weitgehendes Weisungsrecht (Senat, Urteil v. 19.8.2015, L 8 R 726/11, juris).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 13.07.2016 - L 8 R 423/14

    Versicherungspflicht in der gesetzlichen Renten-, Kranken- und sozialen

    Dies wird von § 28g Satz 2 bis 4 SGB IV jedoch ausdrücklich untersagt (zur Verbotsgesetzqualität von § 28g SGB IV insoweit auch Segebrecht in jurisPK-SGB IV, 3. Aufl. 2016, § 28g Rdnr. 9 m.w.N.; Senat, Urteil v. 19.8.2015, L 8 R 726/11).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 27.01.2016 - L 8 R 437/11
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 27.01.2016 - L 8 R 31/12

    Statusfeststellungsverfahren

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 14.06.2019 - L 8 BA 12/18

    Unbegründetheit der Beschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren gegen die

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 22.05.2019 - L 8 R 930/16

    Renten- und Arbeitslosenversicherungspflicht des Chefredakteurs einer

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 09.01.2019 - L 8 R 295/16

    Keine Sozialversicherungspflicht einer Tätigkeit als selbstständiger externer

  • SG Karlsruhe, 04.08.2016 - S 13 AS 3635/15

    Versicherungspflicht oder -freiheit - Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von

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