Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 19.11.2012 - L 11 KR 473/12 B ER   

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https://dejure.org/2012,39464
LSG Nordrhein-Westfalen, 19.11.2012 - L 11 KR 473/12 B ER (https://dejure.org/2012,39464)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 19.11.2012 - L 11 KR 473/12 B ER (https://dejure.org/2012,39464)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 19. November 2012 - L 11 KR 473/12 B ER (https://dejure.org/2012,39464)
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Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse

  • nikolaus-beschluss.de (Kurzinformation)

    Lokoregionale Tiefenhyperthermie (kombiniert mit Chemotherapie) - Adenokarzinom, Tumorrezidive

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (11)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 25.02.2019 - L 11 KR 240/18

    Übernahme der Kosten für die Versorgung mit Cannabis in der gesetzlichen

    Die grundrechtlichen Belange des Antragstellers sind hierzu umfassend in die Abwägung einzustellen, da sich die Gerichte schützend und fördernd vor die Grundrechte zu stellen haben (vgl. BVerfG, Beschluss vom 26.06.2018 - 1 BvR 733/18 - Beschluss vom 29.11.2007 - 1 BvR 2496/07 - Beschluss vom 12.05.2005 - 1 BvR 569/05 - hierzu auch Senat, Beschluss vom 28.06.2013 - L 11 SF 74/13 ER - (Morbus Pompe); Beschluss vom 19.11.2012 - L 11 KR 473/12 B ER - (Hyperthermie)).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 08.06.2015 - L 11 KR 202/15

    Behandlungssicherungspflege

    Dabei sind die grundrechtlichen Belange des Antragstellers umfassend in die Abwägung einzustellen, da sich die Gerichte schützend und fördernd vor die Grundrechte zu stellen haben (vgl. BVerfG, Beschlüsse vom 29.11.2007 - 1 BvR 2496/07 und 12.05.2005 - 1 BvR 569/05 - hierzu auch Senat, Beschlüsse vom 28.06.2013 - L 11 SF 74/13 ER - (Morbus Pompe) und 19.11.2012 - L 11 KR 473/12 B ER - (Hyperthermie)).

    Angesichts der überragend hohen Bedeutung, die dem Leben als Rechtsgut in der grundgesetzlichen Ordnung zukommt (vgl. BVerfG, Beschluss vom 06.12.2005 - 1 BvR 347/98 -), sind in Verfahren wie dem vorliegenden an die Versagung vorläufigen Rechtsschutzes hohe Anforderungen zu stellen (hierzu Senat, Beschlüsse vom 28.06.2013 - L 11 SF 74/13 ER - (Morbus Pompe) und 19.11.2012 - L 11 KR 473/12 B ER - (Hyperthermie)).

    Das gegenläufige finanzielle Risiko für die Antragsgegnerin erachtet der Senat derzeit als hinnehmbar (hierzu Senat, Beschlüsse vom 28.06.2013 - L 11 SF 74/13 ER - (Morbus Pompe) und 19.11.2012 - L 11 KR 473/12 B ER - (Hyperthermie)).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 05.01.2018 - L 11 KR 405/17

    Krankenversicherung

    Dabei sind die grundrechtlichen Belange des Antragstellers umfassend in die Abwägung einzustellen, da sich die Gerichte schützend und fördernd vor die Grundrechte zu stellen haben (vgl. BVerfG, Beschlüsse vom 29.11.2007 - 1 BvR 2496/07 - und 12.05.2005 - 1 BvR 569/05 -, hierzu auch Senat, Beschlüsse vom 28.06.2013 - L 11 SF 74/13 ER (Morbus Pompe) und 19.11.2012 - L 11 KR 473/12 B ER - (Hyperthermie)).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 30.05.2016 - L 11 KR 152/16

    Versorgung mit extrakorporalen Lipid-Apherese-Behandlungen; Eilverfahren und

    Dabei sind die grundrechtlichen Belange des Antragstellers umfassend in der Abwägung einzustellen, da sich die Gerichte schützend und fördernd vor die Grundrechte zu stellen haben (vgl. BVerG, Beschlüsse vom 29.11.2007 - 1 BvR 2496/07 und 12.05.2005 - 1 BvR 569/05 -, hierzu auch Senat, Beschlüsse vom 28.06.2013 - L 11 SF 74/13 ER (Morbus Rompe) und 19.11.2012 - L 11 KR 473/12 B ER - (Hyperthermie)).

    Angesichts der überragenden hohen Bedeutung, die dem Leben als Rechtsgut in der grundgesetzlichen Ordnung zukommt (vgl. BVerfG, Beschluss vom 06.12.2005 - 1 BvR 347/98 -), sind in Verfahren wie dem vorliegenden an die Versagung vorläufigen Rechtsschutzes hohe Anforderungen zu stellen (hierzu Senat, Beschlüsse vom 28.06.2013 - L 11 SF 74/13 ER -, 19.11.2012 - L 11 KR 473/12 B - und 08.06.2015 - L 11 KR 202/15 B ER -).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 26.07.2016 - L 11 KR 465/16

    Versorgung mit Medizinal-Cannabisblüten; Zulassung nach dem Arzneimittelrecht;

    Dabei sind die grundrechtlichen Belange des Antragstellers umfassend in der Abwägung einzustellen, da sich die Gerichte schützend und fördernd vor die Grundrechte zu stellen haben (vgl. BVerG, Beschlüsse vom 29.11.2007 - 1 BvR 2496/07 - und 12.05.2005 - 1 BvR 569/05 -, hierzu auch Senat, Beschlüsse vom 28.06.2013 - L 11 SF 74/13 ER (Morbus Rompe) und 19.11.2012 - L 11 KR 473/12 B ER - (Hyperthermie)).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 10.01.2018 - L 11 KR 666/17

    Behandlungspflege

    Angesichts der überragend hohen Bedeutung, die dem Leben als Rechtsgut in der grundgesetzlichen Ordnung zukommt (vgl. Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 06.12.2005 - 1 BvR 347/98 -), sind in Verfahren wie dem vorliegenden an die Versagung vorläufigen Rechtsschutzes hohe Anforderungen zu stellen (hierzu Senat, Beschlüsse vom 28.06.2013 - L 11 SF 74/13 ER - und 19.11.2012 - L 11 KR 473/12 B ER -).

    Das gegenläufige finanzielle Risiko für die Antragsgegnerin erachtet der Senat derzeit als hinnehmbar (hierzu Senat, Beschlüsse vom 08.06.2015 - L 11 KR 202/15 B ER -, 28.06.2013 - L 11 SF 74/13 ER - und 19.11.2012 - L 11 KR 473/12 B ER -).

  • LSG Sachsen, 13.11.2014 - L 1 KR 260/14

    Einstweiliger Rechtsschutz: Vorläufige Gewährung von häuslicher Krankenpflege

    Dabei sind die grundrechtlichen Belange des Antragstellers umfassend in die Abwägung einzustellen, da sich die Gerichte schützend und fördernd vor die Grundrechte zu stellen haben (vgl. Bundesverfassungsgericht [BVerfG], Beschlüsse vom 12. Mai 2005 - 1 BvR 569/05 - juris Rn. 26 und vom 29. November 2007 - 1 BvR 2496/07 - juris Rn. 16, jeweils m.w.N.; Landessozialgericht [LSG] Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 19. November 2012 - L 11 KR 473/12 B ER - juris Rn. 10).
  • SG Aachen, 02.02.2015 - S 9 KR 29/15

    Anspruch eines gesetzlich Krankenversicherten auf vorläufige Übernahme der Kosten

    Der Umstand, dass der GBA eine Behandlung wie die Hyperthermiebehandlung grundsätzlich ausdrücklich von der vertragsärztlichen Versorgung ausgenommen hat, steht einem Leistungsanspruch nicht entgegen, sofern es um eine Versorgung nach den Grundsätzen der verfassungsgerichtlich normierten Ausnahmegrundsätze geht (so auch LSG NRW, Beschl. v. 20.02.2007 - L 5 B 8/07 KR ER; Beschl. v. 19.11.2012 - L 11 KR 473/12 B ER).

    Ein solcher Sachverhalt ist - zumindest in Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes, dem Fehlen einer Standardtherapie gleichzustellen (so auch LSG NRW, Beschl. v. 19.11.2012 - L 11 KR 473/12; Beschl. v. 18.10.2011 - L 5 KR 442/11 B ER, jeweils in Verfahren, in denen es ebenfalls um eine Hyperthermiebehandlung ging).

  • LSG Baden-Württemberg, 24.06.2014 - L 11 KR 3597/13

    Krankenversicherung - keine Kostenerstattung für Hyperthermiebehandlung bei einer

    Dagegen ist vor allem im einstweiligen Rechtsschutz die Auffassung vertreten worden, dass der Prüfungsmaßstab im Rahmen der grundrechtsorientierten Auslegung ein anderer sei, ausreichend sei insoweit das Vorliegen von Indizien für eine nicht ganz entfernt liegende Aussicht auf Heilung oder spürbare Besserung (so LSG Nordrhein-Westfalen 22.02.2007, L 5 B 8/07 KR-ER und 19.11.2012, L 11 KR 473/12 B-ER; LSG Rheinland-Pfalz 15.07.2011, 5 KR 99/11 B-ER; alle juris).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 16.03.2015 - L 16 KR 115/15
    Der Umstand, dass der GBA eine Behandlung wie die Hyperthermiebehandlung grund-sätzlich ausdrücklich von der vertragsärztlichen Versorgung ausgenommen hat, steht einem Leistungsanspruch nicht entgegen, sofern es um eine Versorgung nach den Grundsätzen der verfassungsgerichtlich normierten Ausnahmegrundsätze geht (so auch LSG NRW, Beschl. v. 20.02.2007 - L 5 B 8/07 KR ER; Beschl. v. 19.11.2012 - L 11 KR 473/12 B ER).

    Ein solcher Sachverhalt ist - zumindest in Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes, dem Fehlen einer Standardtherapie gleichzustellen (so auch LSG NRW, Beschl. v. 19.11.2012 - L 11 KR 473/12; Beschl. v. 18.10.2011 - L 5 KR 442/11 B ER, jeweils in Verfahren, in denen es ebenfalls um eine Hyperthermiebehandlung ging).

  • LSG Sachsen, 13.11.2014 - 1 KR 260/14

    Krankenversicherung - allgemeine Krankenbeobachtung; Anordnungsanspruch;

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