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   LSG Nordrhein-Westfalen, 19.12.2007 - L 1 AL 69/06   

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https://dejure.org/2007,18654
LSG Nordrhein-Westfalen, 19.12.2007 - L 1 AL 69/06 (https://dejure.org/2007,18654)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 19.12.2007 - L 1 AL 69/06 (https://dejure.org/2007,18654)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 19. Dezember 2007 - L 1 AL 69/06 (https://dejure.org/2007,18654)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Zahlung von Internatskosten die während eines Berufsschulblockunterrichts entstanden sind

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch des Trägers eines Internats für hörgeschädigte Schülerinnen und Schüler auf Zahlung von Internatskosten aus abgetretenem Recht; Abtretbarkeit von Internatskosten gem. § 53 Abs. 2 Nr. 1 Sozialgesetzbuch Erstes Buch (SGB I); Verpfändbarkeit und Übertragbarkeit von ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 18.07.2006 - B 1 KR 24/05 R

    Krankenversicherung - Prozessführungsbefugnis - Versicherter - Kostenerstattung

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 19.12.2007 - L 1 AL 69/06
    Die vom BSG in seiner Entscheidung vom 18.07.2006 (B 1 KR 24/05 R, SozR 4-2500 § 13 Nr. 9) aufgezeigten Bedenken gegen die Prozessführungsbefugnis des Zessionars bei abgetretenen Ansprüchen auf Kostenerstattung nach § 13 Abs. 3 des Fünften Buchs des Sozialgesetzbuches (SGB V) hält der Senat nicht für auf Konstellationen der vorliegenden Art übertragbar.
  • BSG, 03.05.2005 - B 7a/7 AL 52/04 R

    Berufsausbildungsbeihilfe - auswärtige Unterbringung während der Zeit des

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 19.12.2007 - L 1 AL 69/06
    Daraus ergibt sich jedoch nur, dass für die Zeiten des Berufsschulblockunterrichts keine Neuberechnung des Ausbildungsgeldes zu erfolgen hat (vgl. BSG, Urteil vom 03.05.2005 - Az.: B 7a/7 AL 52/04 R, SozR 4-4300 § 64 Nr. 2).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 15.08.2007 - L 12 AL 156/06

    Arbeitslosenversicherung

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 19.12.2007 - L 1 AL 69/06
    Zusätzliche Kosten, die entstehen durch den Besuch von Schulen wie dem Rheinisch-Westfälischen-Berufskolleg für Hörgeschädigte, in dem die Beigeladenen zu 2) und 3) unterrichtet wurden, sind deshalb nicht vermeidbar und folglich von den Ländern auch nicht zu verantworten (LSG NRW, Urteil vom 15.08.2007 - Az.: L 12 AL 156/06, sozialgerichtsbarkeit.de).
  • BSG, 03.07.1991 - 9b RAr 10/90

    Anspruch auf Haushaltshilfe

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 19.12.2007 - L 1 AL 69/06
    Zwar werden Rehabilitationsleistungen durch die Bundesagentur für Arbeit grundsätzlich als Sachleistungen erbracht (BSG, Urteil vom 03.07.1991 - Az.: 9 RAr 10/90 SozR 3-4100 § 56 Nr. 4; Lauterbach in Gagel, SGB III, § 109, Rn. 7 ff.; Keller in PK-SGB 111, 2. Auflage 2004, § 97, Rn. 6).
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