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   LSG Nordrhein-Westfalen, 20.09.2018 - L 5 KR 154/18   

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https://dejure.org/2018,58245
LSG Nordrhein-Westfalen, 20.09.2018 - L 5 KR 154/18 (https://dejure.org/2018,58245)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 20.09.2018 - L 5 KR 154/18 (https://dejure.org/2018,58245)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 20. September 2018 - L 5 KR 154/18 (https://dejure.org/2018,58245)
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Hamburg, 28.05.2020 - L 1 KR 25/18

    Krankenversicherung - Krankenhausvergütung - geriatrische frührehabilitative

    Zum Zeitpunkt der Rechnungslegung im Jahr 2011 gab es keine gefestigte Rechtsprechung zu der Auslegung des Begriffs der GFK, wie sie der 1. Senat des BSG in seiner Entscheidung vom 23. Juni 2015 - B 1 KR 21/14 R - (SozR 4-2500 § 109 Nr. 46) begründet hat und der jedenfalls der 5. Senat des LSG Nordrhein-Westfalen gefolgt ist (Urteile vom 22. Februar 2018 - L 5 KR 537/17, KHE 2018/53, und vom 20. September 2018 - L 5 KR 154/18, juris).

    Auch nach erneuter Überprüfung hält der erkennende Senat hieran entgegen den Ausführungen des BSG in dessen Urteil vom 23. Juni 2015 - B 1 KR 21/14 R -, dem das LSG Nordrhein-Westfalen in seinen Urteilen vom 22. Februar 2018 - L 5 KR 537/17 - und vom 20. September 2018 - L 5 KR 154/18 - ohne weitere eigene Begründung gefolgt ist, weiterhin fest.

  • SG Dortmund, 24.07.2020 - S 74 KR 1768/17
    Ohne unzulässige Rückwirkung zählt das Risiko einer Auslegung von Abrechnungsvorschriften entgegen der eigenen Rechtsauffassung zu den allgemeinen Lebensrisiken (vgl. LSG NRW, Urteil vom 20.09.2018, Az.: L 5 KR 154/18, Rn. 40, zit. nach juris).
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