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   LSG Nordrhein-Westfalen, 20.10.2011 - L 16 AL 212/11   

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https://dejure.org/2011,7025
LSG Nordrhein-Westfalen, 20.10.2011 - L 16 AL 212/11 (https://dejure.org/2011,7025)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 20.10.2011 - L 16 AL 212/11 (https://dejure.org/2011,7025)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 20. Oktober 2011 - L 16 AL 212/11 (https://dejure.org/2011,7025)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

  • BSG, 15.03.1979 - 11 RA 36/78

    Bindend bewilligte Umschulungsförderung - Umschulungswechsel

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 20.10.2011 - L 16 AL 212/11
    Die Zuständigkeit bestimmt sich dabei danach, wer zum Kreis der Versicherten gehört (vgl auch BSG, Urteil vom 15.03.1979, 11 RA 36/78, SozR 2200 § 1236 Nr. 15).
  • BSG, 15.11.1979 - 11 RA 22/79

    Zuständigkeit des Rehabilitationsträgers (nach AFG § 57 Abs 1)

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 20.10.2011 - L 16 AL 212/11
    Ist ein Rentenversicherungsträger für eine Person als Rehabilitationsträger "zuständig", schließe § 57 AFG die Gewährung berufsfördernder Maßnahmen durch die BA an diese Personen aus (vgl. im Einzelnen BSG, Urteil vom 15.11.1979 - 11 RA 22/79, SozR 4100 § 57 AFG Nr. 9; ).
  • BSG, 20.04.2010 - B 1/3 KR 6/09 R

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Erstattungsstreit zwischen

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 20.10.2011 - L 16 AL 212/11
    Dieser Erstattungsanspruch geht den allgemeinen Erstattungsansprüchen nach dem Zehnten Buch Sozialgesetzbuch (SGB X) vor (vgl. BSG, Urteil vom 26.06.2007 - B 1 KR 34/06; Urteil vom 20.04.2010 - B 1/3 KR 6/09 R).
  • BSG, 26.06.2007 - B 1 KR 34/06 R

    Medizinische Rehabilitationsleistung - Erstattungsanspruch des erstangegangenen

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 20.10.2011 - L 16 AL 212/11
    Dieser Erstattungsanspruch geht den allgemeinen Erstattungsansprüchen nach dem Zehnten Buch Sozialgesetzbuch (SGB X) vor (vgl. BSG, Urteil vom 26.06.2007 - B 1 KR 34/06; Urteil vom 20.04.2010 - B 1/3 KR 6/09 R).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 03.11.2010 - L 4 KR 212/07

    Leistungen zur medizinischen Rehabilitation als Leistungen zur Teilhabe - kein

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 20.10.2011 - L 16 AL 212/11
    Aus dieser Vorschrift folgt gerade, dass die Leistungsgesetze der jeweiligen Leistungsträger - also auch § 22 Abs. 2 SGB III - weiterhin anwendbar bleiben und die Vorschriften des SGB IX nur maßgeblich sein sollen, soweit dort nichts Abweichendes vorgesehen ist (so auch LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 03.11.2010 - L 4 KR 212/07).
  • Drs-Bund, 16.01.2001 - BT-Drs 14/5074
    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 20.10.2011 - L 16 AL 212/11
    In der Gesetzesbegründung zu § 7 wird diesbezüglich ausdrücklich betont, dass mit der Regelung klargestellt werden soll, dass die besonderen Regelungen für die einzelnen Rehabilitationsträger maßgeblich bleiben, die im Neunten Buch weder zusammengefasst noch inhaltlich neu gestaltet werden sollen (BT-DruckS 14/5074 Seite 100).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 21.02.2012 - L 5 AS 232/10

    Wirtschaftliche Tragfähigkeit der geplanten selbständigen Tätigkeit als

    Die Leistungszuständigkeit der BA und auch des Antragsgegners ist insoweit nachrangig; ihre Leistungspflicht entfällt auch dann, wenn ein anderer Leistungsträger sachlich zuständig ist, die begehrte Leistung im konkreten Fall aber ablehnt (vgl. Steinmeyer, a.a.O., § 22 RN 47; Niesel: SGB III, 4. Aufl. 2007, § 22 RN 17; Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 20. Oktober 2011, Az.: L 16 AL 212/11, juris RN 21; zu § 57 AFG: BSG, Urteil vom 11. September 1980, Az.: 1 RA 47/79, juris RN 20 f.).
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