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   LSG Nordrhein-Westfalen, 20.11.2006 - L 20 AS 89/06   

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https://dejure.org/2006,8361
LSG Nordrhein-Westfalen, 20.11.2006 - L 20 AS 89/06 (https://dejure.org/2006,8361)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 20.11.2006 - L 20 AS 89/06 (https://dejure.org/2006,8361)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 20. November 2006 - L 20 AS 89/06 (https://dejure.org/2006,8361)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGG II) bei Vorhandensein einer Lebensversicherung; Voraussetzungen für einen sozialrechtlichen Herstellungsanspruch; Fehlende Kenntnis einer möglichen Vereinbarung eines ...

  • RA Kotz

    Sozialhilfe und Pflicht zur Verwertung einer Lebensversicherung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BSG, 06.09.2007 - B 14/7b AS 66/06 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - Angemessenheit

    Obwohl das BSG in seiner Rechtsprechung zur Alhi diese Verlustgrenze von 10 % explizit nicht gezogen hat, bietet es sich an, auch im Rahmen des § 12 SGB II, der nach dem ausdrücklichen Willen des Gesetzgebers dem Recht der Alhi folgen will, eine entsprechende Grenzziehung vorzunehmen (LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 20. November 2006 - L 20 AS 89/06; SG Dresden, Urteil vom 31. März 2006 S 35 AS 66/05; Brühl in LPK-SGB II, 2. Aufl 2007, § 12 RdNr 51; Hengelhaupt in Hauck/Noftz, SGB II, K § 12 RdNr 255, Stand 2/2007).
  • SG Lüneburg, 12.02.2007 - S 24 AS 344/06

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung -

    Die Beklagte war nicht verpflichtet, den Kläger auf die Möglichkeit eines Verwertungsausschlusses hinzuweisen (letztlich offen gelassen LSG für NRW, Urteil vom 20.11.2006 - L 20 AS 89/06).

    Die Beklagte selbst ist nicht in der Lage, die für den Verwertungsausschluss erforderliche Willenserklärung abzugeben (LSG für NRW Urteil vom 20.11.2006 - L 20 AS 89/06).

  • SG Lüneburg, 03.09.2009 - S 28 AS 956/08

    Berücksichtigung einer Lebensversicherung als Vermögen bei der Entscheidung über

    Im Rahmen einer Kapitallebensversicherung ist grundsätzlich der Rückkaufswert mit den eingezahlten Beiträgen bzw. Prämien zu vergleichen (vgl. Urteil des Bundessozialgerichtes vom 15. August 2008 - B 14/7b AS 52/06 R - Urteil des Landessozialgerichtes Nordrhein-Westfalen vom 20. November 2006 - L 20 AS 89/06 - Beschluss des Hessischen Landessozialgerichtes vom 10. August 2006 - L 7 AS 50/06 ER -).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 03.07.2007 - L 32 B 723/07

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - einstweilige Anordnung - Verwertung einer

    Gegen die Annahme einer besonderen Härte sprechen gute Gründe (vgl. beispielsweise LSG Nordrhein-Westfalen, U. v. 20.11.2006 -L 20 AS 89/06- Juris Rdnr. 48; SG Reutlingen, B. v. 20.2.2007 -S 2 AS 564/07ER Juris Rdnr. 37ff; ).
  • SG Duisburg, 04.09.2007 - S 10 AS 146/07

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Die bloße Erwartung, es werde bei weiterem Zeitablauf ein höherer Zahlbetrag fällig, ist im Rahmen der Prüfung der Wirtschaftlichkeit der Verwertung nicht geschützt (vgl. LSG NRW Urteil v. 20.11.06 Az. L 20 AS 89/06; BSG SozR 4-4300 § 193 SGB III Nr. 9 zur offensichtlich unwirtschaftlichen Verwertung im Sinne des § 1 Abs. 3 Nr. 6 AlhiV 2002).
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