Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 20.11.2008 - L 16 KR 113/08   

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https://dejure.org/2008,11182
LSG Nordrhein-Westfalen, 20.11.2008 - L 16 KR 113/08 (https://dejure.org/2008,11182)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 20.11.2008 - L 16 KR 113/08 (https://dejure.org/2008,11182)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 20. November 2008 - L 16 KR 113/08 (https://dejure.org/2008,11182)
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Volltextveröffentlichungen (6)

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Wird zitiert von ... (3)

  • SG Duisburg, 12.03.2015 - S 21 R 1333/14

    Nacherhebung von Beiträgen zur gesetzlichen Rentenversicherung und gesetzlichen

    Auch für den Geschäftsführer ohne Kapitalbeteiligung gelte, dass Abhängigkeit nur bejaht werden könne, wenn das die abhängige Beschäftigung prägende Merkmal der Unterordnung unter das Weisungsrecht des Arbeitgebers in Bezug auf Zeit, Dauer und Ort der Arbeitsausführung gegeben ist, die Dienstleistung also zumindest in einer von anderer Seite vorgegebenen Ordnung des Betriebes erfolge (LSG NRW, Urteil vom 20. November 2008 - L 16 KR 113/08 -, juris Rn. 41f mwN,; zuletzt insbesondere für Familienverhältnisse innerhalb einer GmbH LSG NRW, Urteil vom 29. Februar 2012 - L 8 R 166/10 -, juris Rn. 28 und 35).
  • SG Düsseldorf, 21.07.2011 - S 27 (15) R 282/06

    Rentenversicherung

    Ausgehend hiervon üben sogenannte Fremdgeschäftsführer einer GmbH regelmäßig eine abhängige Beschäftigung aus (BSG a.a.O; Urteil vom 22.8.1973, 12 R K 24/72; LSG NRW, Urteil vom 23.12.2010; L 16 KR 27/10; Beschluss vom 21.5.2010 - L 8 R 213/10 B ER; Urteil vom 6.5.2010 - L 16 KR 125/09; Urteil vom 25.3.2010 L 16 (5) KR 190/08; Urteil vom 20.11.2008 L 16 KR 113/08).

    Das gilt erst Recht, wenn ein wirtschaftliches Risiko des Fremdgeschäftsführers fehlt, weil er ein erfolgsunabhängiges Gehalt erhält, Anspruch auf Lohnfortzahlung im Krankheitsfalle und Anspruch auf Urlaub hat (BSG, Urteil vom 18.12.2001 - B 12 KR 10/01 R; LSG Schleswig Holstein, Urteil vom 3.6.2010 - L 5 KR 110/08; LSG NRW, Urteil vom 20.11.2008 - L 16 KR 113/08. Demgegenüber übt ein Fremdgeschäftsführer ausnahmsweise seine Tätigkeit selbständig aus, wenn er in der GmbH "frei schalten und walten" kann, weil er die Gesellschafter persönlich dominiert oder weil sie wirtschaftlich von ihm abhängig sind (BSG, Urteil vom 18.12.2001 - B 12 KR 10/01 R).

  • SG Düsseldorf, 21.07.2011 - S 27 (15) R 233/06

    Rentenversicherung

    Ausgehend hiervon übt ein sogenannter Fremdgeschäftsführer einer GmbH regelmäßig eine abhängige Beschäftigung aus (BSG a.a.O; Urteil vom 22.8.1973, 12 R K 24/72; LSG NRW, Urteil vom 23.12.2010; L 16 KR 27/10; Beschluss vom 21.5.2010 - L 8 R 213/10 B ER; Urteil vom 6.5.2010 - L 16 KR 125/09; Urteil vom 25.3.2010 L 16 (5) KR 190/08; Urteil vom 20.11.2008 L 16 KR 113/08).

    Das gilt erst Recht, wenn ein wirtschaftliches Risiko des Fremdgeschäftsführers fehlt, weil er ein erfolgsunabhängiges Gehalt erhält, Anspruch auf Lohnfortzahlung im Krankheitsfalle und Urlaub hat (BSG, Urteil vom 18.12.2001 - B 12 KR 10/01 R; LSG Schleswig Holstein, Urteil vom 3.6.2010 - L 5 KR 110/08; LSG NRW, Urteil vom 20.11.2008 - L 16 KR 113/08).

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