Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 20.11.2013 - L 11 KA 49/13   

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https://dejure.org/2013,44061
LSG Nordrhein-Westfalen, 20.11.2013 - L 11 KA 49/13 (https://dejure.org/2013,44061)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 20.11.2013 - L 11 KA 49/13 (https://dejure.org/2013,44061)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 20. November 2013 - L 11 KA 49/13 (https://dejure.org/2013,44061)
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Volltextveröffentlichungen (9)

Besprechungen u.ä.

  • rpmed.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Beratung vor Regress

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 20.11.2013 - L 11 KA 81/13
    Hinsichtlich des Sach- und Streitstandes im Übrigen wird Bezug genommen auf die Gerichtsakte und die Streitakte L 11 KA 49/13 (betreffend das Berufungsverfahren Richtgrößenprüfung 2009) sowie die Verwaltungsvorgänge des Antragsgegners.

    Auf das Urteil des Senats vom 20.11.2013 in der gemeinsam mit dem vorliegenden Verfahren verhandelten und entschiedenen Rechtssache L 11 KA 49/13 sowie die dort beigezogenen Verwaltungsvorgänge wird verwiesen.

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 03.09.2014 - L 11 KA 88/13

    Einstweiliges Rechtsschutzverfahren bezogen auf einen Regress wegen

    Zur Begründung bezieht er sich auf das Urteil des Senats vom 20.11.2013 - L 11 KA 49/13 - sowie den Beschluss vom 20.11.2013 - L 11 KA 81/13 B ER -.

    Ausgehend vom Urteil des Senats vom 20.11.2013 - L 11 KA 49/13 - sowie dem Beschluss vom 20.11.2013 - L 11 KA 81/13 B ER - hätte die Beschwerde Erfolg.

  • VG Augsburg, 12.04.2018 - Au 2 K 17.1265

    Neufestsetzung seiner Versorgungsbezüge als Soldat

    Ein Rechtssatz ist grundsätzlich nicht auf solche Sachverhalte anwendbar, die bereits vor seinem Inkrafttreten verwirklicht waren, da im Zweifel anzunehmen ist, dass er nur die Zukunft, nicht aber die Vergangenheit regeln will (siehe zum Ganzen: BSG, U.v. 22.6.2010 - B 1 KR 29/09 R - juris Rn. 13 f.; U.v. 24.3.2009 - B 8 SO 34/07 R - juris Rn. 9; U.v. 27.8.2008 - B 11 AL 11/07 R - juris Rn. 13; BVerwG, U.v. 18.2.1992 - 9 C 59.91 - juris Rn. 10; LSG Berlin-Bbg, U.v. 18.10.2017 - L 7 KA 18/14 - juris Rn. 64; LSG NW, U.v. 20.11.2013 - L 11 KA 49/13 - juris Rn. 45; ThürOVG, U.v. 4.3.2004 - 3 KO 1149/03 - juris Rn. 59/61; VGH BW, B.v. 14.2.2017 - 4 S 2079/16 - juris Rn. 10 f.; U.v. 18.10.2006 - 13 S 192/06 - juris Rn. 55-57; Kopp, Grundsätze des intertemporalen Verwaltungsrechts, SGb 1993, 593/598 f.).
  • VG Augsburg, 07.06.2018 - Au 2 K 17.1202

    Kein doppelter Ansatz besonderer Auslandsverwendung bei Festsetzung der

    Ein Rechtssatz ist grundsätzlich nicht auf solche Sachverhalte anwendbar, die bereits vor seinem Inkrafttreten verwirklicht waren, da im Zweifel anzunehmen ist, dass er nur die Zukunft, nicht aber die Vergangenheit regeln will (s. hierzu BSG, U.v. 22.6.2010 - B 1 KR 29/09 R - juris Rn. 13 f.; U.v. 24.3.2009 - B 8 SO 34/07 R - juris Rn. 9; U.v. 27.8.2008 - B 11 AL 11/07 R - juris Rn. 13; BVerwG, U.v. 18.2.1992 - 9 C 59.91 - juris Rn. 10; LSG Berlin-Bbg, U.v. 18.10.2017 - L 7 KA 18/14 - juris Rn. 64; LSG NW, U.v. 20.11.2013 - L 11 KA 49/13 - juris Rn. 45; ThürOVG, U.v. 4.3.2004 - 3 KO 1149/03 - juris Rn. 59/61; VGH BW, B.v. 14.2.2017 - 4 S 2079/16 - juris Rn. 10 f.; U.v. 18.10.2006 - 13 S 192/06 - juris Rn. 55-57; Kopp, Grundsätze des intertemporalen Verwaltungsrechts, SGb 1993, 593/598 f.).
  • SG Dortmund, 09.08.2017 - S 16 KA 19/13

    Regressanspruch aufgrund einer Richtgrößenprüfung im Bereich der Heilmittelkosten

    Im Einklang mit dem Urteil des LSG NW, Urteil vom 20. November 2013, Az: L 11 KA 49/13, sei davon auszugehen, dass die Klägerin mit Blick auf den Regress für I/2006 nicht zum Adressatenkreis des § 106 Abs. 5e SGB V gehöre.
  • SG München, 23.06.2014 - S 38 KA 817/13

    Quartalsbezogene Richtgrößenprüfung bei Allgemeinarzt nach Überschreitung des

    Der Beklagte wies auf die Entscheidung des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 20.11.2013 (Az L 11 KA 49/13) hin.
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