Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 20.12.2012 - L 7 AS 2193/12 B ER, L 7 AS 2194/12 B   

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https://dejure.org/2012,43736
LSG Nordrhein-Westfalen, 20.12.2012 - L 7 AS 2193/12 B ER, L 7 AS 2194/12 B (https://dejure.org/2012,43736)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 20.12.2012 - L 7 AS 2193/12 B ER, L 7 AS 2194/12 B (https://dejure.org/2012,43736)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 20. Dezember 2012 - L 7 AS 2193/12 B ER, L 7 AS 2194/12 B (https://dejure.org/2012,43736)
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Volltextveröffentlichungen (7)

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Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Hessen, 13.05.2015 - L 6 AS 134/14

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Wird in der Eingliederungsvereinbarung die Pflicht zu Bewerbungsbemühungen individuell durch eine festgelegte Anzahl nachzuweisender Bewerbungen bestimmt, so muss die Eingliederungsvereinbarung auch eine entsprechende Konkretisierung zur Kostenerstattung enthalten (LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 4. April 2012 - L 15 AS 77/12 B ER - juris; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 31. Oktober 2012 1 L 7 AS 2193/12 B ER, L 7 AS 2194/12 B - www.sozialgerichtsbarkeit.de; Beschluss vom 17. Januar 2013 - L 7 AS 2045/12 B - juris (zum Eingliederungsverwaltungsakt); Valgolio, in: Hauck/Noftz, SGB II, § 31, Rn. 84).
  • LSG Hessen, 13.05.2015 - L 6 AS 132/14

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Wird in der Eingliederungsvereinbarung die Pflicht zu Bewerbungsbemühungen individuell durch eine festgelegte Anzahl nachzuweisender Bewerbungen bestimmt, so muss die Eingliederungsvereinbarung auch eine entsprechende Konkretisierung zur Kostenerstattung enthalten (LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 4. April 2012 - L 15 AS 77/12 B ER - juris; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 31. Oktober 2012 - L 7 AS 2193/12 B ER, L 7 AS 2194/12 B - www.sozialgerichtsbarkeit.de; Beschluss vom 17. Januar 2013 - L 7 AS 2045/12 B - juris (zum Eingliederungsverwaltungsakt); Valgolio, in: Hauck/Noftz, SGB II, § 31, Rn. 84).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 12.06.2013 - L 7 AS 40/13
    Die von dem Kläger zitierten Entscheidungen des erkennenden Senates vom 20.12.2012 (Az. L 7 AS 2193/12 B ER u.a.) und vom 17.01.2013 (Az. L 7 AS 2045/12 B) stehen diesem Ergebnis nicht entgegen, da die in den zitierten Entscheidungen angegriffenen Eingliederungsvereinbarungen im Unterschied zu dem streitgegenständlichen Eingliederungsverwaltungsakt keinerlei Kostenübernahmeregelung enthielten.
  • LSG Hessen, 13.05.2015 - L 6 AS 133/14

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Wird in der Eingliederungsvereinbarung die Pflicht zu Bewerbungsbemühungen individuell durch eine festgelegte Anzahl nachzuweisender Bewerbungen bestimmt, so muss die Eingliederungsvereinbarung auch eine entsprechende Konkretisierung zur Kostenerstattung enthalten (LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 4. April 2012 - L 15 AS 77/12 B ER - juris; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 31. Oktober 2012 - L 7 AS 2193/12 B ER, L 7 AS 2194/12 B - www.sozialgerichtsbarkeit.de; Beschluss vom 17. Januar 2013 - L 7 AS 2045/12 B - juris (zum Eingliederungsverwaltungsakt); Valgolio, in: Hauck/Noftz, SGB II, § 31, Rn. 84).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 17.01.2013 - L 7 AS 2045/12
    Erfordern die in der Eingliederungsvereinbarung bestimmten Bemühungen etwa für die Bewerbungsunterlagen zusätzliche finanzielle Bemühungen, ist in der Eingliederungsvereinbarung auch deren Finanzierung zu regeln (Beschluss des erkennenden Senats vom 20.12.2012, Az.: L 7 AS 2193/12 B ER, Beschluss des LSG Niedersachsen-Bremen vom 04.04.2012, Az.: L 15 AS 77/12 B ER; Berlit in LPK-SGB 11, 4. Auflage 2011, § 15, Rdn. 29; Spellbrink in Eicher/Spellbrink, SGB 11, 2. Auflage 2008, § 15, Rdn. 25).
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