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   LSG Nordrhein-Westfalen, 21.03.2019 - L 7 AS 362/16   

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https://dejure.org/2019,13654
LSG Nordrhein-Westfalen, 21.03.2019 - L 7 AS 362/16 (https://dejure.org/2019,13654)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 21.03.2019 - L 7 AS 362/16 (https://dejure.org/2019,13654)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 21. März 2019 - L 7 AS 362/16 (https://dejure.org/2019,13654)
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Volltextveröffentlichungen (6)

     
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Rechtmäßigkeit der Rücknahme und Erstattung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

  • BSG, 15.04.2008 - B 14 AS 27/07 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - Renten- und …

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 21.03.2019 - L 7 AS 362/16
    Ein solches Vermögen liegt nur vor, wenn ein nach § 5 Altersvorsorgeverträge-Zertifizierungsgesetz zertifizierter Altersvorsorgevertrag zugrunde liegt (BSG Urteile vom 15.04.2018 - B 14 AS 27/07 R und B 14/7b AS 52/06), was bei der Lebensversicherung des Klägers nicht der Fall ist.

    Eine offensichtliche Unwirtschaftlichkeit ist nicht anzunehmen, wenn das Ergebnis der Verwertung vom wirklichen Wert nur geringfügig abweicht (BSG Urteil vom 15.04.2008 - B 14 AS 27/07 R;… Radüge/Formann in Juris-PK SGB II, § 12, Rn. 158, 160).

    Insofern ist eine Atypik des Falles erforderlich (BSG Urteile vom 15.04.2008 - B 14 AS 27/07 R und vom 16.05.2007 - B 11b AS 37/06 R).

    Lücken in den Rentenanwartschaften, die auf langjähriger Arbeitslosigkeit beruhen, reichen für die Annahme einer besonderen Härte allein nicht aus (BSG Urteil vom 15.04.2008 - B 14 AS 27/07 R;… Radüge/Formann, in: Juris-PK SGB II, § 12 Rn. 186).

  • BSG, 25.04.2018 - B 4 AS 29/17 R

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 21.03.2019 - L 7 AS 362/16
    Der Umstand, dass der Beklagte über den mit Schreiben vom 16.10.2014 beantragten Erlass gemäß 44 SGB II bis zum Zeitpunkt der Entscheidung des Senats nicht entschieden hat, hat auf die Rechtmäßigkeit des Rücknahme- und Erstattungsbescheides keinen Einfluss (BSG Urteil vom 25.04.2018 - B 4 AS 29/17 R).

    Im Hinblick auf die Chancen für den Aufbau einer Alterssicherung und die Höhe der voraussichtlichen Renteneinkünfte ist auf den jeweiligen Bewilligungszeitpunkt abzustellen (BSG Urteil vom 25.04.2018 - B 4 AS 29/17 R).

  • BSG, 14.09.2005 - B 11a/11 AL 71/04 R

    Arbeitslosenhilfe - Bedürftigkeitsprüfung - Vermögensverwertung - …

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 21.03.2019 - L 7 AS 362/16
    Eine Änderung der Rechtslage gegenüber der vorherigen Arbeitslosenhilfe (§ 1 Abs. 3 AlHiV 2002, hierzu BSG Urteil vom 14.09.2005 - B 11a/11 AL 71/04 R) ist nicht eingetreten, weshalb auch ein solcher Gesichtspunkt den Kläger nicht vom Vorwurf einer groben Fahrlässigkeit entlastet.
     
  • BSG, 16.05.2007 - B 11b AS 37/06 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - selbst genutztes …

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 21.03.2019 - L 7 AS 362/16
    Insofern ist eine Atypik des Falles erforderlich (BSG Urteile vom 15.04.2008 - B 14 AS 27/07 R und vom 16.05.2007 - B 11b AS 37/06 R).
  • BSG, 06.09.2007 - B 14/7b AS 66/06 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - Angemessenheit …

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 21.03.2019 - L 7 AS 362/16
    Jedenfalls bei einer Verlustquote von 12, 9 % ist eine offensichtliche Unwirtschaftlichkeit noch nicht erreicht (BSG Urteil vom 06.09.2007 - B 14/7b AS 66/06 R).
  • BSG, 15.04.2008 - B 14/7b AS 52/06 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - …

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 21.03.2019 - L 7 AS 362/16
    Ein solches Vermögen liegt nur vor, wenn ein nach § 5 Altersvorsorgeverträge-Zertifizierungsgesetz zertifizierter Altersvorsorgevertrag zugrunde liegt (BSG Urteile vom 15.04.2018 - B 14 AS 27/07 R und B 14/7b AS 52/06), was bei der Lebensversicherung des Klägers nicht der Fall ist.
  • BSG, 11.12.2012 - B 4 AS 29/12 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - …

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 21.03.2019 - L 7 AS 362/16
    Außergewöhnliche Umstände liegen in der Regel nicht vor, wenn der Hilfebedürftige vom Lebensalter her noch Chancen für den Aufbau einer bedarfsdeckenden Alterssicherung durch Erwerbstätigkeit hat, atypische Erwerbsbiographien nicht vorliegen und voraussichtliche Renteneinkünfte deutlich über dem Niveau der Regelleistung liegen (insgesamt hierzu BSG Urteil vom 11.12.2012 - B 4 AS 29/12 R).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 18.10.2019 - L 7 AS 1326/19

    Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II im …

    Vielmehr steht Vermögen der Annahme von Hilfebedürftigkeit entgegen, solange es tatsächlich vorhanden ist (hierzu ausführlich BSG Urteil vom 25.04.2018 - B 14 AS 29/17 R, Urteil des Senats vom 21.03.2019 - L 7 AS 362/16).
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