Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 21.05.2012 - L 20 SO 608/10   

Volltextveröffentlichungen (9)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)  

  • BVerwG, 03.06.2014 - 5 B 12.14

    Maßnahmen der Jugendhilfe; Prognoseziel

    Wenn das Landessozialgericht (insoweit wird sinngemäß Bezug genommen auf die vom Verwaltungsgericht wie auch von der Beklagten herangezogene Entscheidung des LSG Essen, Urteil vom 21. Mai 2012 - L 20 SO 608/10 - JAmt 2012, 481) zu einem anderen Ergebnis gelange, indem es das ursprüngliche Einsetzen der stationären Hilfe zum Ausgangspunkt der Beurteilung nehme, verkenne es für den vorliegenden Fall, dass eine Hilfe nach § 41 Abs. 1 SGB VIII bis zur Vollendung des 21. Lebensjahres unabhängig davon zu gewähren sei, ob die Hilfe voraussichtlich bis zum 27. Lebensjahr zum Abschluss komme.
  • VG Düsseldorf, 26.08.2015 - 10 K 7064/14

    Hilfe für junge Volljährige; seelische Behinderung; 21. Lebensjahr; Vorrang der

    Zwar mag es - wie das Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in seinem Urteil vom 21. Mai 2012 (L 20 SO 608/10) angenommen hat - bei baldiger Vollendung des 21. Lebensjahres unter Umständen für die Gesetzesanwendungspraxis sinnvoll sein, die Leistung bereits von Beginn an nicht der Jugendhilfe, sondern der - voraussichtlich ohnehin langfristig oder auf Dauer zu gewährenden - Eingliederungshilfe nach dem SGB XII zuzuordnen.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.12.2013 - 12 A 391/13

    Erstattung der Kosten des Sozialhilfeträgers für die Unterbringung eines

    Im Hinblick darauf, dass der Hilfeempfänger hier bei Beginn der Eingliederungsmaßnahme bereits 20 Jahre alt und prognostisch damit zu rechnen gewesen sei, dass die Hilfe nicht nur für einen begrenzten Zeitraum nach Vollendung des 21. Lebensjahres, sondern auf unabsehbare, jedenfalls noch sehr lange Zeit weitergeführt werden müsste, habe der Hilfeempfänger nach Maßgabe des Urteils des Landessozialgerichts Essen vom 21. Mai 2012 - L 20 SO 608/10 - (JAmt 2012, 481 ff.) schon zu diesem Zeitpunkt keinen Anspruch mehr auf Hilfen nach § 41 SGB VIII gehabt.

    Wenn sich das Verwaltungsgericht insoweit auf das Urteil des Landessozialgerichts vom 21. Mai 2012 - L 20 SO 608/10 - (JAmt 2012, 481; juris) stützt, vermag der Senat dem - wie bereits im Anhörungsschreiben vom 21. Mai 2013 angekündigt - nicht zu folgen.

  • VG Düsseldorf, 11.12.2012 - 19 K 7479/09

    Nachrangige Verpflichtung eines Sozialleistungsträgers für die psychiatrische

    Im Hinblick darauf, dass der Hilfeempfänger bei Beginn der Eingliederungsmaßnahme bereits 20 Jahre alt war und prognostisch damit zu rechnen war, dass die Hilfe nicht nur für einen begrenzten Zeitraum nach Vollendung des 21. Lebensjahres, sondern auf unabsehbare, jedenfalls noch sehr lange Zeit weiterzuführen war, hatte der Hilfeempfänger auch schon zu diesem Zeitpunkt keinen Anspruch mehr auf Hilfen nach § 41 SGB VIII. Das Landessozialgericht Essen hat im Urteil vom 21. Mai 2012 - L 20 SO 608/10 - (JAmt 2012, S. 481 ff.) dazu Folgendes ausgeführt:.

    LSG Essen, Urteil vom 21. Mai 2005 - L 20 SO 608/10 -, JAmt 2012, S. 481 ff. m.w.N.

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 18.06.2012 - L 20 SO 12/09

    Sozialhilfe

    Ein Leistungsanspruch des Betroffenen gegen die Klägerin nach § 41 SGB VIII ist nicht deswegen zu verneinen, weil möglicherweise schon im Zeitpunkt seines Wechsels vom B-heim T in das Wohnheim X der Caritas M GmbH im November 2004 absehbar gewesen wäre, dass bis weit über die Vollendung seines 21. Lebensjahres hinaus eine vollstationäre Heimunterbringung einschließlich einer Tätigkeit in einer WfbM erforderlich sein würde (zu einem solchen Fall und den sich daraus ergebenden Konsequenzen vgl. das Urteil des Senats vom 21.05.2012 - L 20 SO 608/10 (Revision zugelassen)).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht