Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 21.05.2015 - L 6 AS 532/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,50345
LSG Nordrhein-Westfalen, 21.05.2015 - L 6 AS 532/14 (https://dejure.org/2015,50345)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 21.05.2015 - L 6 AS 532/14 (https://dejure.org/2015,50345)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 21. Mai 2015 - L 6 AS 532/14 (https://dejure.org/2015,50345)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Grundsicherung für Arbeitsuchende; Streit um die Aufhebung und Erstattung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II; Bedarfsmindernde Berücksichtigung von Aufwandsentschädigungen aus einer ehrenamtlichen Tätigkeit als Betreuer; Monatliche Berücksichtigung des Freibetrages; Kein Raum für eine Auslegung zugunsten eines Jahresfreibetrages

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • BSG, 24.08.2017 - B 4 AS 9/16 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung und -berechnung -

    Auf die Revision des Klägers werden die Urteile des LSG Nordrhein-Westfalen vom 21. Mai 2015 - L 6 AS 532/14 - und des Sozialgerichts Duisburg vom 11. Februar 2014 (S 45 AS 177/13) sowie der Bescheid des Beklagten vom 19. November 2012 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 4. Januar 2013 aufgehoben.

    Der Kläger wendet sich zum einen gegen die Aufhebung der Bewilligung und die Pflicht zur Erstattung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach den Vorschriften des SGB II für die Monate Juni, August und Oktober 2012 (Ausgangsverfahren S 45 AS 177/13, L 6 AS 532/14) .

    Der Kläger beantragt, 1. die Urteile des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 21.5.2015 - L 6 AS 532/14 - sowie des Sozialgerichts Duisburg vom 11.2.2014 - S 45 AS 177/13 - und den Bescheid des Beklagten vom 19.11.2012 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 4.1.2013 aufzuheben, 2. die Urteile des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 21.5.2015 - L 6 AS 533/14 - und des Sozialgerichts Duisburg vom 11.2.2014 - S 45 AS 2524/13 - sowie die Bescheide des Beklagten vom 3.5.2013, 14.6.2013 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 8.7.2013 aufzuheben und dem Kläger für die Monate Juni, August und Oktober 2013 Leistungen nach dem SGB II ohne Anrechnung der Beträge aus der Aufwandsentschädigung zu zahlen.

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