Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 21.07.2010 - L 12 AS 4/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,7112
LSG Nordrhein-Westfalen, 21.07.2010 - L 12 AS 4/09 (https://dejure.org/2010,7112)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 21.07.2010 - L 12 AS 4/09 (https://dejure.org/2010,7112)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 21. Juli 2010 - L 12 AS 4/09 (https://dejure.org/2010,7112)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf zuschussweise Bewilligung von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende trotz Möglichkeit der Verwertung des Teils eines Grundstücks; Berücksichtigung eines sich nur besuchsweise im Hause aufhaltenden Kindes bei der Berechnung des Wohnfläche einer Bedarfsgemeinschaft; Berücksichtigung einer zu einem Bad umgebauten, ehemaligen Waschküche bei Berechnung der Wohnfläche

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2011, 193
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • SG Düsseldorf, 23.05.2011 - S 10 AS 278/09

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Bei einem aus 2 Personen bestehenden Haushalt ist mithin von einer angemessenen Wohnfläche von 90, 00 qm auszugehen (vgl. statt vieler: LSG NRW, Urteil vom 21.07.2010 - Az.: L 12 AS 4/09).

    Unabhängig davon, ob die abgetrennte Einliegerwohnung im vorliegenden Fall in die Gesamtfläche mit einzubeziehen ist und mithin im Rahmen der Ermittlung der Angemessenheit die Gesamtwohnfläche [ca. 150 m²] des Hauses zu berücksichtigen wäre (so wohl LSG NRW, Urteil vom 21.07.2010 - Az.: L 12 AS 4/09), oder nur der von den Klägern selbstgenutzte Teil des Hauses (ca. 110 m²) zu berücksichtigen ist, ist das bewohnte Haus nach den obengenannten Grundsätzen unangemessen i.S.d. § 12 Abs. 3 Satz 1 Nr. 4 SGB II.

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 23.01.2014 - L 7 AS 144/13
    Die Aufenthalte im klägerischen Haushalt seien danach als bloße Besuche anzusehen und führten nicht zu einer Erhöhung des Wohnflächenbedarfs (vgl. Landessozialgericht (LSG) Nordrhein-Westfalen (NRW), Urteil vom 21.07.2010, L 12 AS 4/09).
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