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   LSG Nordrhein-Westfalen, 21.09.2007 - L 7 B 226/07 AS ER   

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https://dejure.org/2007,15310
LSG Nordrhein-Westfalen, 21.09.2007 - L 7 B 226/07 AS ER (https://dejure.org/2007,15310)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 21.09.2007 - L 7 B 226/07 AS ER (https://dejure.org/2007,15310)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 21. September 2007 - L 7 B 226/07 AS ER (https://dejure.org/2007,15310)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Geltendmachung eines Anspruchs auf Übernahme der Stromkosten und Heizkosten in tatsächlicher Höhe; Anspruch auf darlehensweise Übernahme der tatsächlichen monatlichen Stromkosten; Ermittlung der Höhe der zu übernehmenden Heizkosten; Gerichtliche Überprüfbarkeit der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 22.01.2009 - L 7 AS 44/08

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende, Leistungen für Unterkunft und

    Ohne konkrete Anhaltspunkte für ein unwirtschaftliches Heiz- und Verbrauchsverhalten des Hilfeempfängers sei eine Kürzung der monatlichen Vorauszahlungen auf die vom Leistungsträger als angemessen erachteten Richtwerte nicht zulässig (Hinweis auf Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen (LSG NRW), Beschluss vom 23.05.2007, L 20 B 7/07 AS ER; Beschluss vom 21.09.2007, L 7 B 226/07 AS ER).

    Der erkennende Senat hat zudem bereits mit Beschluss vom 21.09.2007 (L 7 B 226/07 AS ER, Juris) entschieden, dass "die Angemessenheit von Heizkosten auch bei sparsamem Umgang mit der Heizenergie von zahlreichen Faktoren abhängt, die überwiegend nicht zur kurzfristigen Disposition der Hilfeempfänger stehen (etwa der Lage der Wohnung im Gebäude, der Geschosshöhe, der Wärmeisolierung, der Heizungsanlage, der Größe der Wohnung und der besonderen persönlichen Gegebenheiten).

  • SG Köln, 11.04.2008 - S 6 AS 246/07

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Ohne konkrete Anhaltspunkte für ein unwirtschaftliches Heiz- und Verbrauchsverhalten des Hilfeempfängers ist deshalb eine Kürzung der monatlichen Vorauszahlungen auf die vom Leistungsträger als angemessen erachteten Richtwerte nicht zulässig (vgl. Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 23.05.2007, Az.: L 20 B 7/07 AS ER; Beschluss vom 21.09.2007 Az.: L 7 B 226/07 AS ER m.w.N.).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 21.12.2007 - L 19 B 157/07

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Wie das Sozialgericht nimmt auch der Senat in Übereinstimmung mit der wohl absolut herrschenden Meinung an, dass sich die Angemessenheit der im Einzelfall nach § 22 SGB II zu übernehmenden Heizkosten regelmäßig aus der Höhe der vom Leistungsempfänger zu zahlenden Abschläge ergibt, solange keine Hinweise auf mißbräuchliches Heizverhalten vorliegen (vgl. Urteil des BSG v. 23.11.2006 - B 11b AS 3/06 R; Beschlüsse des LSG NW vom 28.09.2005 - L 19 B 68/05 AS ER -, vom 21.05.2007 - L 1 B 49/06 AS -, vom 23.05.2007 - L 20 B 77/07 AS ER, vom 21.09.2007 L 7 B 226/07 AS ER, jeweils m.w.N.).
  • SG Lüneburg, 17.09.2009 - S 22 SO 197/08

    Übernahme von Energieschulden durch den Leistungsträger des SGB 12

    Der streitige Bedarf wird zwar vom Regelsatz abgedeckt (vgl. Beschlüsse des Landessozialgerichtes Niedersachsen-Bremen vom 18. Juli 2007 - L 8 SO 133/07 - 25. August 2008 - L 8 SO 1/08 NZB -, 23. Oktober 2008 - L 8 SO 151/08 ER; Beschluss des Landessozialgerichtes Berlin-Brandenburg vom 16. April 2007 - L 23 B 186/06 SO ER - Beschlüsse des Landessozialgerichtes Nordrhein-Westfalen vom 26. Juli 2005 - L 9 B 44/07 AS ER, 29. Juni 2007 - L 19 B 83/07 AS; Beschluss vom 21. September 2007 - L 7 B 226/07 AS ER - Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 30.August 2005 - L 12 AS 2023/05 - Schellhorn/Schellhorn/Hohm, Kommentar zum SGB XII, § 34, Rd. 5).
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