Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 21.12.2015 - L 12 AS 1884/15 B ER   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,39476
LSG Nordrhein-Westfalen, 21.12.2015 - L 12 AS 1884/15 B ER (https://dejure.org/2015,39476)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 21.12.2015 - L 12 AS 1884/15 B ER (https://dejure.org/2015,39476)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 21. Dezember 2015 - L 12 AS 1884/15 B ER (https://dejure.org/2015,39476)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,39476) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung einer Klage gegen einen Eingliederungsverwaltungsakt; Rechtmäßigkeit und verfassungsrechtliche Unbedenklichkeit des Eingliederungsverwaltungsakts; Verbesserung der Vermittlungschancen durch wiederholte Teilnahme an der ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung einer Klage gegen einen Eingliederungsverwaltungsakt

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Verpflichtung zur wiederholten Teilnahme an Maßnahme "Perspektive 50plus" rechtmäßig

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 31.08.2017 - L 2 AS 488/17

    Rechtmäßigkeit eines eine Eingliederungsvereinbarung ersetzenden

    Ein Verstoß gegen die nach Art. 2 GG grundgesetzlich garantierte Vertragsfreiheit liegt schon deshalb nicht vor, weil der Kläger gerade nicht zum Abschluss eines Vertrages gezwungen wird, sondern bei fehlender Einigung ein Verwaltungsakt ergeht, den der Kläger gerichtlich überprüfen lassen kann (vgl. Landessozialgericht Hamburg, Urteil vom 15.11.2012 - L 4 AS 73/12, RdNr. 22 bei juris; Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 21.12.2015 - L 12 AS 1884/15 B ER, RdNr. 17 bei juris).

    Dem schließt sich der Senat an (so auch LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 17.02.2014 - L 19 AS 749/13, RdNr. 35 bei juris; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 21.12.2015 - L 12 AS 1884/15 B ER, RdNrn. 17 f. bei juris).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 29.02.2016 - L 19 AS 1536/15
    Bei einem Eingliederungsverwaltungsakt i.S.v. § 15 Abs. 1 S. 6 SGB II handelt es sich nicht um einen auf eine Geldleistung gerichteten Verwaltungsakt i.S.d. § 144 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 SGG (so ohne nähere Begründung LSG Nordrhein-Westfalen, Beschlüsse vom 21.12.2015 - L 12 AS 1884/15 B ER - und vom 12.04.2013 - L 12 AS 374/13 B ER - m.w.N.; LSG Bayern, Beschluss vom 09.10.2012 - L 7 AS 727/12 NZB - und Urteil vom 14.03.2008 - L 7 AS 267/07; a.A. LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 26.11.2015 - L 7 AS 1560/15 B).

    Der angefochtene Eingliederungsverwaltungsakt verletzt auch die Grundrechte des Klägers nicht (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 21.12.2012 - L 12 AS 1884/15 B ER; Urteil des Senats vom 17.02.2014 - L 19 AS 749/13 - m.w.N. und Beschluss des Senats vom 07.07.2014 - L 19 AS 250/14 B ER - m.w.N).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 06.12.2018 - L 7 AS 2151/17

    Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II

    Die Regelungen des Eingliederungsbescheides sind hinreichend bestimmt, konkret und an dem Ziel der Eingliederung in Arbeit ausgerichtet (zu diesen Voraussetzungen LSG Mecklenburg-Vorpommern Urteil vom 03.02.2010 - L 10 AS 84/07; LSG Nordrhein-Westfalen Beschluss vom 21.12.2015 - L 12 AS 1884/15).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht