Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 22.01.2009 - L 7 AS 44/08   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,9068
LSG Nordrhein-Westfalen, 22.01.2009 - L 7 AS 44/08 (https://dejure.org/2009,9068)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 22.01.2009 - L 7 AS 44/08 (https://dejure.org/2009,9068)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 22. Januar 2009 - L 7 AS 44/08 (https://dejure.org/2009,9068)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,9068) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

  • Wolters Kluwer

    Umfang der Übernahme von Heizkosten und Betriebskosten im Rahmen der Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II); Begriff der einmaligen Leistung i.S.d. § 22 SGB II; Umwandlung von Nachforderungen auf Mietnebenkosten und ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    SGB II § 22 Abs. 1 S. 1; SGB II § 22 Abs. 5
    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende, Leistungen für Unterkunft und Heizung, Übernahme von Nachforderungen auf Mietneben- und Heizkosten, Angemessenheit der Betriebskosten

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Sachsen, 10.09.2009 - L 3 AS 188/08

    Betriebskostennachzahlung für frühere Wohnung eines Hartz IV-Empfängers ist zu

    Nachforderungen auf Mietneben- und Heizkosten, die trotz ordnungsgemäßer Zahlung der vertraglich vereinbarten monatlichen Vorauszahlungen entstehen und vom Vermieter geltend gemacht werden, sind grundsätzlich als gegenwärtiger Bedarf im Sinne von § 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II anzusehen und nicht etwa als Schulden nur unter den Voraussetzungen des § 22 Abs. 5 SGB II zu übernehmen (vgl. SächsLSG, a. a. O., Rdnr. 41; LSG für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 22. Januar 2009 - L 7 AS 44/08 - JURIS-Dokument Rdnr. 50).
  • SG Berlin, 25.03.2010 - S 128 AS 9212/09

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Überschreitung der

    Daraus folgt aber hier nicht, dass der Klägerin ein höherer als der über den Regelsatz gewährte Anteil für Warmwasser (sechs mal 5, 60 EUR, sechs mal 5, 63 EUR, ergibt 67, 38 EUR) abzuziehen wäre (so aber LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 22. Januar 2009 - L 7 AS 44/08- juris).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 25.06.2009 - L 12 B 150/08

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Nur ergänzend weist der Senat in dem Zusammenhang, ohne allerdings hierzu Position beziehen zu müssen, darauf hin, dass der 7. Senat des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen (LSG NRW) in einer Entscheidung vom 22.01.2009 - L 7 AS 44/08 - die Auffassung vertreten hat, dass sich Nachforderungen auf Mietneben- und Heizkosten auch dann nicht in Mietschulden gem. § 22 Abs. 5 SGB II umwandeln, wenn der Hilfebedürftige mit der Erfüllung der Nachforderung in Verzug ist.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 03.06.2011 - L 7 AS 1592/10

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Ergänzend wird darauf hingewiesen, dass sich hier auch unter Berücksichtigung der von den Klägern zitierten Rechtsprechung des 7. Senats des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen (LSG NRW) (Urteil vom 22.01.2009, Az.: L 7 AS 44/08) und des SG Gelsenkirchen (Urteil vom 11.08.2009, Az.: S 22 AS 195/08) keine andere Bewertung ergibt.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht